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Döbeln

Stadtrat kauft eine neue Drehleiter

Der neue Stadtrat konstituiert sich am 22. August. Wird für die Besetzung des Hauptausschusses gelost?

© Monika Skolimowska/dpa (Symbolfoto)

Döbeln. In knapp zwei Wochen will der neu gewählte Döbelner Stadtrat seine Arbeit aufnehmen. Der ebenfalls neue Oberbürgermeister Sven Liebhauser (CDU) hat sich mit dem Ältestenrat, bestehend aus den jeweiligen Fraktionschefs, auf den Termin 22. August und über das Prozedere geeinigt. 

Nach Vereidigung des Oberbürgermeisters und der Stadträte kann das Gremium gleich zu einem erfreulichen Akt schreiten. Auf der Tagesordnung steht der Kauf einer neuen Drehleiter für die Döbelner Feuerwehr, der schon von den Vorgängern beschlossen wurde. Nach der Sammelausschreibung von gleich vier Fahrzeugen durch die Stadt Schkeuditz gibt es nun ein zeitlich befristetes Angebot. 

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Der Stadtrat soll die Vergabe vornehmen. Das Ausschreibungsverfahren sei zufriedenstellend gelaufen, sagte Liebhauser. Der geplante Kaufpreis von rund 750.000 Euro werde nur leicht überschritten. Durch die Sammelbestellung kommt Döbeln in den Genuss einer höheren Fördersumme.

Ansonsten sind in der ersten Sitzung jede Menge Gremien mit Stadträten und berufenen Bürgern zu besetzen. „Es ist bei den Fraktionen der Wille da, sich zu einigen“, sagte Liebhauser. Zum Beispiel über die Besetzung von Ausschüssen. Der wichtigste – der Hauptausschuss – hat zehn Sitze. Verteilt sollen sie nach dem sogenannten D‘Hondt-Verfahren werden. Die CDU bekäme demnach vier und die AfD zwei Sitze. „Wir für Döbeln“ und FDP/Freie Wähler jeweils einen Sitz. 

Unklar ist die Sitzverteilung bei SPD und Die Linke. Die Frage ist, ob die SPD einen oder zwei Sitze bekommt, Die Linke einen Sitz erhält oder leer ausgeht. Die beiden Parteien können sich über die Verteilung abstimmen, sagte Liebhauser. Ansonsten ist auch eine Besetzung des Ausschusses mit Benennung von Mitgliedern und Abstimmung im Stadtrat möglich. Über die Besetzung des strittigen Sitzes würde dann per Los entschieden. Eine weitere Möglichkeit wäre eine Wahl der Ausschussmitglieder, so Liebhauser.

Zu besetzen sind drei beratende Ausschüsse, die Aufsichtsräte von DWVG, Stadtwerke, Mittelsächsischem Theater, Seniorenhaus Am Südhang, die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsbetriebe, die Wappenhenschstiftung und der Abwasserzweckverband.

Der neue Stadtrat wird am 22. August über die beiden Stellvertreter des Oberbürgermeisters entscheiden. Sie werden in zwei Gängen gewählt. „Wir warten auf Vorschläge der Fraktionen“, sagte Liebhauser, der auf die Unterstützung seiner Stellvertreter bei Termindopplungen oder im Verhinderungsfall setzt. Im vergangenen Stadtrat hatten Linke und CDU die Stellvertreter gestellt. Diesmal ist die AfD als zweitstärkste Kraft im Stadtrat vertreten. Dirk Munzig von der AfD hat zudem das zweitbeste Wahlergebnis erreicht.

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