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Stadtrat Keßner fühlt sich von OB Buchholz veralbert

Die Bürgerliste stellt eine Anfrage zur Sicherheit und Ordnung in Löbau. Das Stadtoberhaupt lässt Schulkinder antworten.

© SZ Thomas Eichler

Von Markus van Appeldorn

Löbau. Der Löbauer Oberbürgermeister Dietmar Buchholz (parteilos) entwickelt mitunter einen gewissen Witz bei der Beantwortung von Anfragen aus dem Stadtrat. Diese Erfahrung durfte nun auch Bürgerliste-Stadtrat Reinhart Keßner machen. Der hatte sich in der Juni-Sitzung des Stadtrates mit einer Anfrage zur Ordnung und Sicherheit in Löbau an die Stadtverwaltung gewandt. Unter anderem fragte er nach Aufgaben und Rechten verschiedener Polizei-Organe wie Ortspolizei oder Wachpolizei. „Bei wem kann ich Anzeige erstatten? Wer darf mir einen Strafzettel ausstellen?“, heißt es da, und: „Der Begriff Polizei erschließt sich dem Laien nur schwer.“

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Oberbürgermeister Buchholz hat Keßner diese Anfrage mittlerweile umfangreich beantwortet. „Für den Laien, beziehungsweise für jeden einzelnen Bürger, ist es aber auch gar nicht notwendig, die einzelnen Aufgaben und Befugnisse der Wachpolizei, der Bereitschaftspolizei und so weiter zu kennen.“ Wer Anzeige erstatten oder einen Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit melden wolle, könne stets den Polizeinotruf wählen oder ein Polizeirevier aufsuchen. „Die Polizei ist 24 Stunden im Dienst“, schreibt OB Buchholz.

Doch bei dieser Antwort beließ es der Oberbürgermeister nicht. Er fügte noch einen weiteren, gewissermaßen niedlichen, Teil an. Er schreibt an Stadtrat Keßner: „Bezug nehmend auf Ihren Fragenkomplex ,Der Begriff Polizei erschließt sich dem Laien nur schwer‘ wurden Grundschüler der 1. bis 4. Klasse an unseren Grundschulen befragt.“ Demnach wurden mit Terminvorgabe („Bitte noch diese Woche“) die Lehrer angewiesen, mit ihren Klassen darüber zu sprechen, welche Aufgaben und Rechte die Polizei hat, wie man sie erreicht und woran man einen Polizisten erkennt. Die Antworten der Kinder sollten die Lehrer auf den Fragebögen stichpunktartig notieren – was geschah.

Teils putzige Aussagen der Kinder finden sich da. „Mit Blaulicht und Martinshorn durch rote Ampeln fahren“ oder „Täter verhaften“. „Tragen oft eine Schusswaffe und Handschellen hinten am Hosengürtel“ und zu erkennen sind sie an „Mütze und blauer Uniform, wo Polizei drauf steht.“ Die Kinder erzählen von Polizeieinheiten wie „Wasserschutzpolizei“ oder „SEK“. Insgesamt decken die Schulkinder mit ihren Antworten so ziemlich das gesamte Einsatzspektrum der Polizei ab.

„Die Kinder konnten die Aufgaben der Polizei, sowie die Rechte und Erkennbarkeit schon erklären, auch wenn wir in den Altersklassen nicht von einer Vollständigkeit ausgehen können“, schreibt OB Buchholz dazu an Keßner. Der fühlt sich veralbert. „Damit, dass er Schulkinder befragen lässt, will uns der Oberbürgermeister für dumm verkaufen“, sagt Keßner der SZ.

Tatsächlich könnte die Schüler-Befragung einen kleinen Schönheitsfehler haben. „Eine Befragung im Unterricht muss von uns genehmigt werden“, sagt Pressesprecherin Angela Ruscher vom zuständigen Landesamt für Schule und Bildung auf SZ-Anfrage. Bis Redaktionsschluss dieser Ausgabe konnte sie nicht sagen, ob in diesem Fall eine Genehmigung vorlag. Die Stadt Löbau antwortete auf eine SZ-Anfrage zu diesem Umstand bislang nicht.