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Stadtrat ohne SPD?

Die Sozialdemokraten finden keine Kandidaten für die Kommunalwahl. Doch es gibt noch etwas Hoffnung.

Ist die SPD ein Auslaufmodell - zumindest im Zittauer Stadtrat? © dpa/Martin Schutt

Der Zittauer Stadtrat braucht mehr junge Leute, steht für Christian Lange fest. In dieser Wahlperiode sind seiner Meinung nach im Stadtparlament zu viele ältere Semester vertreten. Er zählt sich selbst dazu. Immerhin ist Christian Lange schon 79 und damit der älteste Zittauer Stadtrat. In einigen Monaten wird er 80. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende, der 2015 für Klaus Zimmermann in den Stadtrat nachgerückt ist, will deshalb nicht mehr bei der Kommunalwahl antreten. Die meist stundenlangen Ratssitzungen seien für ihn schon eine gewisse Belastung. In seinem Alter sei es kaum noch möglich, sich über mehrere Stunden dauerhaft zu konzentrieren, sagt er. Jüngere können das besser. Die findet der hiesige SPD-Ortsverein aber nicht. Für die Stadtratswahl gibt es bisher keinen Kandidaten. Rosemarie Hannemann, die zweite SPD-Stadträtin und Vorsitzende der gemeinsamen Fraktion mit den Grünen, will sich ebenfalls zurückziehen. Sie kandidiert für den Kreistag, erklärt Lange, mehr wolle sie aber nicht machen. Auch alle Versuche, in der eigenen Mitgliederschaft Kandidaten zu finden, seien fehlgeschlagen. 

Die hiesigen Sozialdemokraten überlegen deshalb, gar nicht zur Stadtratswahl anzutreten. Das wäre in Zittaus Nachwendegeschichte einmalig. 2004 gab es noch 17 SPD-Kandidaten. Selbst wenn die Zahl bei den folgenden Urnengängen sank, Bewerber fanden sich jedes Mal. 2009 sind es neun und 2014 sieben Kandidaten gewesen. Und diesmal soll es keinen einzigen geben? Das stößt anderen Sozialdemokraten bitter auf. So auch Wolfgang Speer, der von 2008 bis 2013 den Zittauer SPD-Ortsverein geleitet hat. Bei den drei zurückliegenden Wahlen trat Speer selbst an. Nun geht er auf die Mitte 70 zu, und will aus Altersgründen nicht mehr kandidieren. Auch von den knapp über 30 anderen Mitgliedern sind viele schon älter. Bei den Jüngeren handelt es sich um Studenten, die nach wenigen Jahren Zittau wieder verlassen, oder Schüler, die nach dem Abitur in einer größeren Stadt studieren. Außerdem gehören der Zittauer SPD mittlerweile eine ganze Reihe Mitglieder aus umliegenden Gemeinden wie Oderwitz oder Bertsdorf-Hörnitz an. Sie können bei der Stadtratswahl nicht antreten, weil sie nicht in Zittau wohnen. Neue Mitglieder gewannen die hiesigen Sozialdemokraten zuletzt nicht. Als Martin Schulz 2017 SPD-Bundesvorsitzender wurde, gab es in der Zittauer SPD vier Neueintritte, berichtet Christian Lange. "Seitdem sind keine neuen Mitglieder hinzugekommen", fügt er hinzu.

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Die Gründe, dass die Zittauer SPD, die zu den größten Ortsvereinen im Kreisverband Görlitz gehört, keine Kandidaten findet, sieht Lange nicht nur im fortgeschrittenen Alter. Auch der Zustand der Partei an sich führe dazu. Es müsse nach seinen Worten eine Vision der Gesellschaft entwickelt werden, wie man 2040 leben will. Dabei müsse mancher Politikansatz grundsätzlich überdacht werden, findet Lange, der viele Jahre in der Fort- und Weiterbildung von kirchlichen Mitarbeitern für die Kinder- und Jugendarbeit tätig war. Seit 1994 engagiert er sich für die SPD. Damals hatten die Zittauer Sozis noch jede Menge Grund zur Freude. Im Stadtrat gab es sechs SPD-Vertreter. Später sind es fünf, dann drei und in den letzten beiden Wahlperioden nur noch zwei gewesen.

Dass die SPD zu einer Stadtratswahl nicht antritt, gab es im Landkreis schon. In Löbau stellten die Sozialdemokraten bereits 2014 keine Liste auf. 2019 ist es nicht besser. "Wir hatten einen Bewerber, der zog aber seine Kandidatur wieder zurück", sagt der Löbauer Ortsvereinschef Andreas Herrmann. Und so wird die SPD auch im neuen Löbauer Stadtrat fehlen. Sollte sie künftig ebenso im Zittauer Stadtparlament nicht vertreten sein, werde das niemandem auffallen, glaubt Christian Lange. Aber die Hoffnung hat er noch nicht ganz aufgegeben. Es könnten sich ja spontan noch Kandidaten finden. Auch der frühere SPD-Vorsitzende Klaus Zimmermann hat mal mit Werbeanzeigen Kandidaten gesucht und gefunden. Potenzielle Bewerber müssten sich allerdings bis zum 6. März entscheiden, betont Lange. Denn sie müssen erst gewählt werden und am 23. März läuft die Frist ab, Wahllisten einzureichen. 

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