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Stadtrat-Schulung zu rechter Gewalt

In den vergangenen Monaten gab es mehrere rechtsextreme Anschläge und Attacken. Die SPD will wissen, wer dahintersteckt.

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© Andreas Weihs

Von Tobias Winzer

Freital. Freitals Stadträte sollen Nachhilfe in Sachen rechter Gewalt und rechtsextremer Netzwerke bekommen. Das geht aus einem Antrag der Fraktion aus SPD und Grünen hervor. Demnach soll Oberbürgermeister Uwe Rumberg (CDU) Anfang des kommenden Jahres eine Schulung für die Stadträte organisieren, bei denen es unter anderem um folgende Fragen gehen soll: Was ist rechte Gewalt und wie äußert sie sich? Wie gehen Polizei und Justiz mit Hasskriminalität um? Wie sollen die Stadträte mit diesem Hass am besten umgehen? Der Antrag wurde Anfang Dezember eingereicht und wird voraussichtlich in der ersten Stadtratssitzung im neuen Jahr am 14. Januar diskutiert. Stimmen die Stadträte dem Antrag mehrheitlich zu, muss Rumberg die Schulung organisieren.

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SPD-Fraktionschef Klaus Wolframm sieht auch angesichts der jüngsten Schmierereien einen Bedarf für die Schulung. Es gebe in Freital rechte Strukturen und es sei nur eine Frage der Zeit, bis auf verbale Ausfälle auch Gewalttaten folgten. „Deswegen sollten wir uns als Stadträte mit der Sache beschäftigen.“ Es gebe im Freitaler Stadtrat noch Handlungsbedarf. „Manche Ratskolleginnen und -kollegen meinen, es sei legitim, Ressentiments aufzugreifen und dadurch Grenzen des Sagbaren und Tolerierbaren immer wieder hinauszuschieben. So könne eine Bekämpfung von Rechtsextremismus nicht funktionieren.