merken

Stadtrat verdoppelt seine Bezüge

Nach 18 Jahren sollen die Entschädigungen angehoben werden. Da sind sich alle einig.

© Symbolfoto: dpa

Von Jens Hoyer

Anzeige
Geschenkideen für Sportler

Vom 13. bis 21. Dezember gibt es 20% Rabatt auf alles bei Intersport Schmidt in Döbeln. Genau rechtzeitig für die anstehenden Weihnachtseinkäufe.

Döbeln. Die Arbeit der Stadträte ist ein Ehrenamt. Das heißt aber nicht, dass sie kein Geld bekommen. In der Sitzung am Donnerstag will der Stadtrat die Aufwandsentschädigungen deutlich erhöhen. Wenn ein Stadtrat an acht Sitzungen teilnimmt, bekäme er 1600 statt 840 Euro. Was fast einer Verdopplung der Bezüge gleichkommt. Allerdings soll die neue Satzung erst ab dem kommenden Jahr und nach der Wahl gelten, so dass womöglich ganz andere Stadträte in den Genuss der Erhöhung kommen.

In ihrem Ringen nach mehr Geld sind sich die Stadträte einig: Die Fraktionschefs von CDU, SPD, Die Linke, FDP/Freie Wähler und „Wir für Döbeln“ haben den Antrag unterschrieben. Begründung: Die geltende Entschädigungssatzung ist bis auf ein paar kleinere Änderungen seit 2001 gültig. Wenn die neue Satzung im kommenden Jahr nach der Stadtratswahl in Kraft tritt, hätte es 18 Jahre keine Erhöhung gegeben. Der steuerliche Freibetrag für solche Entschädigungen liege in Sachsen bei knapp 2 000 Euro.

Jeder Stadtrat erhält einen monatlichen Grundbetrag von derzeit 50 Euro. Der soll auf 100 Euro steigen. Die Teilnahme an Stadtratssitzungen soll künftig mit 50 statt 30 Euro vergolten werden, Hauptausschuss-Sitzungen mit der gleichen Summe. Für Mitglieder in beratenden Ausschüssen und im Ältestenrat soll es 30 statt bisher 20 Euro geben.

Auch die Ortschaftsräte werden lauf der neuen Satzung mehr Geld erhalten. Ihre Entschädigungen steigen von 15 auf 25 Euro im Monat. Das Sitzungsgeld um den gleichen Betrag.

Stadtratssitzung am Donnerstag, 8. Februar, 17 Uhr, Großer Saal des Rathauses