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Riesa

Stadtrat zählt künftig fünf Fraktionen

Eine Woche vor der ersten Sitzung des neuen Rates sind die Kräfteverhältnisse geklärt – auch in den Ausschüssen.

Nach der Kommunalwahl im Mai nimmt der Stadtrat nun seine Arbeit im Riesaer Rathaus auf.
Nach der Kommunalwahl im Mai nimmt der Stadtrat nun seine Arbeit im Riesaer Rathaus auf. ©  Sebastian Schultz

Riesa. Im neuen Riesaer Stadtrat wird es künftig fünf Fraktionen geben. Das hat die Stadtverwaltung auf Anfrage bestätigt. In dieser Woche hatte die CDU in einer Sitzung Helmut Jähnel als Vorsitzenden wiedergewählt. Stellvertretender Vorsitzender wird künftig Thomas Gallitzdorfer sein, der bereits den Stadtverband leitet. 

Neben der CDU als stärkster Kraft im Stadtrat hatten bereits AfD und Linke jeweils eigene Fraktionen gegründet. Außerdem bilden FDP, Freie Wähler und SPD gemeinsam das Bündnis „Gemeinsam für Riesa“. Die drei Räte der Wählervereinigungen „Unabhängige Liste für Riesa“ (UL) und Bürgerbewegung Riesa (BBW) bilden demnach die fünfte Fraktion. 

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Die Fraktionsstärke hat auch direkte Auswirkungen auf die Zahl der Sitze in den drei Ausschüssen. Laut Stadtsprecher Uwe Päsler stehen der CDU-Fraktion in jedem Ausschuss drei Sitze zu, dem kleinsten Bündnis aus BBW und UL jeweils einer. Die übrigen Fraktionen sind jeweils mit zwei Stadträten pro Ausschuss vertreten. 

Anders sieht die Sache in den Aufsichtsräten der städtischen Unternehmen aus. Dort bekommen nur die vier stärksten Fraktionen Sitze, wobei CDU und AfD jeweils zwei Sitze zustehen, den übrigen Fraktionen je einer. (SZ/stl)