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Unwählbarer Kandidat in Wahlkreis 9

Einige Leipziger müssen im Oktober noch einmal an die Wahlurne - schuld ist die kriminelle Vergangenheit eines NPD-Kandidaten, der auch einen prominenten Leipziger Musiker überfallen hatte.

© dpa

Leipzig. Die Stadtratswahl in Leipzig muss teilweise wiederholt werden. Die Landesdirektion Sachsen erklärte die Wahl vom 25. Mai am Mittwoch in Teilen für ungültig. Betroffen sei der Wahlkreis 9. Dort sei ein nicht wählbarer Bewerber zur Wahl zugelassen worden, teilte die Landesdirektion mit. Der Mann sei zwar nicht in den Stadtrat gewählt worden, habe aber so viele Stimmen erhalten, dass das Ergebnis möglicherweise verfälscht worden sei. Neu gewählt werden soll am 12. Oktober, wie der Stadtrat am Abend beschloss.

Der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem betroffenen Bezirk, Holger Mann, sprach von einer Schwächung der Demokratie. „Ein gewählter NPD-Kandidat hätte aufgrund einer mehrjährigen Haftstrafe wegen Körperverletzung gar nicht erst zugelassen werden dürfen.“

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Wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, ist Alexander Kurth 2003 wegen versuchten schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der 34-Jährige war unter anderem an einem Überfall auf Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel und Schlagzeuger Ali Zieme im Gohliser Arthur-Bretschneider-Park beteiligt. 2009 folgte eine weitere Haftstrafe, ebenfalls wegen Körperverletzung.

Stadtsprecher Matthias Hasberg machte dazu keine Angaben. In der Mitteilung der Stadt hieß es lediglich: „Gründe für die Nicht-Wählbarkeit können unter anderem die Verhängung einer Haftstrafe von mindestens einem Jahr oder die Bestellung eines Betreuers sein.“

Der Wahlkreis 9 liegt im Nordosten der Stadt und umfasst die Stadtteile Mockau-Süd und -Nord, Gohlis-Mitte, Eutritzsch, Seehausen und Wiederitzsch.

Auch in der Ortschaft Holzhausen müssen die Wähler noch einmal an die Urne: Dort waren zwei Nicht-Wahlberechtigte zur Wahl zugelassen worden, was auch das Ergebnis mitentschieden hatte. Die Wahl soll hier am 31. August wiederholt werden. (dpa/szo)