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Stadtspitze gegen Rechtspopulisten bei Pegida

Dirk Hilbert und die Fraktionschefs von Linken, Grünen und SPD haben sich gegen die Pegida-Veranstaltung in der Flutrinne positioniert. Warum machte die CDU nicht mit?

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© Robert Michael

Dresden. In einer gemeinsamen Erklärung haben sich der amtierende Oberbürgermeister, Dirk Hilbert (FDP), und die Fraktionschefs von Linken, Grünen und SPD am Freitag gegen die Großveranstaltung von Pegida am Montag in der Flutrinne positioniert.

Darin heißt es: „Die Demonstration der Rechtspopulisten ist auf die Ausgrenzung und Ablehnung von Menschen wegen ihrer religiösen oder ethnischen Herkunft gerichtet. Diese Ausgrenzung ist aber keine Option für eine zukunftsfähige Stadtgesellschaft. Offenheit und Vielfalt sind vielmehr der Schlüssel für eine erfolgreiche Zukunft. Erfolgsgeschichten wird es in unserer Stadt nur dann geben, wenn wir offen sind für Menschen unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Hautfarbe. Wer ausländische Mitbürger ausgrenzt, bedroht oder angreift, steht außerhalb der Wertegemeinschaft unserer Stadt. Wir werden alles daransetzen, dass Dresden nicht als Bühne für einen Nationalismus in neuen Gewändern missbraucht wird.“

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Dresden werde nur dann lebens- und liebenswert bleiben, wenn der Weg des Dialogs und nicht der Ausgrenzung beschritten werde. „Hass, Gewalt und Rassismus werden wir in unserer Stadtgesellschaft nicht tolerieren, denn dazu stellt das Grundgesetz klar: Die Würde des Menschen ist unantastbar“, so die Erklärung.

Die CDU hat nicht mit unterzeichnet, weil sie eine klarere Positionierung gegen anreisende Rechtspopulisten und nicht generell gegen Dresdner Pegida-Anhänger gefordert hatte, sagte Fraktionschef Jan Donhauser auf Nachfrage. (SZ/awe)