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Sebnitz

Städte einigen sich auf Elternbeiträge

Sebnitz, Neustadt, Stolpen und Hohnstein haben eine einheitliche Regelung bei der Beitragszahlung beschlossen. Ziel ist, zum Normalbetrieb zurückzukehren.

Bislang kündigte jede Stadt eine eigene Regelung für Elternbeiträge an. Jetzt hat man sich auf eine gemeinsame geeinigt.
Bislang kündigte jede Stadt eine eigene Regelung für Elternbeiträge an. Jetzt hat man sich auf eine gemeinsame geeinigt. © Eric Weser

Noch laufen die Kindereinrichtungen in der Regelbetreuung, gelten bestimmte Hygiene- und Abstandsregeln, was zum Beispiel auch bedeutet, dass die Öffnungszeiten weiter eingeschränkt bleiben. Das heißt, die Eltern können ihre Kinder nach wie vor nicht uneingeschränkt betreuen lassen, also so wie vor Corona. Aber die Städte und Gemeinde brauchen die Einnahmen aus den Elternbeiträgen.  Bis jetzt sind die Städte bei der Finanzierung der Elternbeiträge in Vorleistung gegangen. Die stelle in allen Städten einen erheblichen Kostenfaktor für die kommunalen Haushalte dar, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Ober- und Bürgermeister der Städte Sebnitz, Neustadt, Stolpen und Hohnstein.  

Darüber hinaus sorgte die unterschiedliche Handhabung in den Kommunen für Unmut unter den Eltern. Aus diesen Gründen haben sich die Stadtoberhäupter der vier Städte zusammengesetzt, um eine gemeinsame Lösung zur Abrechnung der Elternbeiträge zu finden. Sie haben sich jetzt auf einen einheitlichen Modus geeinigt, welcher allen Eltern und Trägern sowie den Kommunen gerecht werde.

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Es wurden drei Varianten erarbeitet. Diese werden entsprechend angewendet, so wie die Eltern die Kinderbetreuung in den Wochen seit dem 20. April in Anspruch genommen haben. Die bereits im März gezahlten Beiträge werden entsprechend verrechnet. Wichtig für die Eltern ist, dass von ihnen ab Juni wieder Elternbeiträge laut Betreuungsvertrag abverlangt werden. Über den jeweils zutreffenden Zahlungsmodus werden die Eltern durch die Kommunen beziehungsweise über die Einrichtungen durch Aushänge informiert.

Die Stadtoberhäupter von Sebnitz, Neustadt, Stolpen und Hohnstein erwarten nun in einem der nächsten Schritte der Landesregierung, dass der Freistaat die Elternbeiträge refinanziert. Darüber hinaus wolle man so schnell wie möglich wieder zum normalen Betrieb der Kindereinrichtungen zurückkehren, nicht zuletzt auch, damit den Eltern wieder das gewohnte Betreuungsangebot für ihre Kinder zur Verfügung steht.

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