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Start für das Abschiebegefängnis

Der Bau wird teuer als gedacht. Flüchtlingsinitiativen kritisieren die Unterbringung entschieden.

Lange wurde darüber diskutiert: Soll es in Sachsen und damit in Dresden ein Abschiebegefängnis und einen Ausreisegewahrsam geben? Der Landtag hat schließlich dafür gestimmt. Eigentlich sollte das Gefängnis bereits im Sommer in Betrieb gehen, jetzt gibt es einen Starttermin.

Die Einrichtung soll am Standort auf der Hamburger Straße 15 eröffnen. Die Inbetriebnahme ist noch im November geplant, so das Innenministerium (SMI). Wann genau, kann es noch nicht sagen. Gleich daneben befindet sich die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE).

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Die Abschiebungshaft soll die Abschiebung „sichern“. Untergebracht werden sollen dort die Flüchtlinge, die als ausreisepflichtig eingestuft worden sind oder bei denen die Annahme besteht, sie könnten sich der Abschiebung entziehen. Über die Haftanordnungen entscheiden Amtsgerichte. In der Justizvollzugsanstalt Dresden gab es bis 2013 mit 24 Plätzen eine Abschiebungshaft für Männer.

Die Baukosten belaufen sich auf rund zwölf Millionen Euro, so Alexander Bertram aus dem SMI. Ursprünglich war von neun Millionen die Rede. (SZ)