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Zittau

Steigen Steuern und Kita-Beiträge in Zittau?

Das zumindest vermuten zwei Fraktionen im Stadtrat, nachdem die Kämmerin für den Haushalt auf große Belastungen für alle Bürger hinwies. Und sie befürchten noch mehr.

Symbolbild.
Symbolbild. © Monika Skolimowska/dpa

Steuern und Kita-Gebühren in Zittau sollen nicht steigen. Das fordern die Fraktionen Freie Bürger/FDP/FUW und Linke mit ihrem gemeinsamen Antrag, der im nächsten Zittauer Stadtrat behandelt wird.

Anlass dafür bot eine Infoveranstaltung der amtierenden Kämmerin. Sie wies sinngemäß daraufhin, dass der neue Haushalt große Belastungen für alle Bürger - vom Kleinkind bis zum Greis - beinhalten würde, berichten die Fraktionen. Daher vermuten diese nun, dass sich Grund-, Gewerbesteuer und Kita-Beiträge erhöhen könnten. Und das, wo erst im April eine Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm den neuen Bürgermeister gewählt hat. Da liege der Verdacht nahe, dass nun die Bürger zur Kasse gebeten werden sollen, heißt es.

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Die Fraktionen werden keinem Haushalt zustimmen, der Einwohner und Unternehmer zusätzlich belastet. Beispiel Grundsteuer. "Eine solche Erhöhung verteuert das Wohnen in Zittau und lässt den Zuzug in die Stadt zunehmend uninteressant werden", äußert Thomas Kurze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie Bürger /FDP/FUW. Eine höhere Gewerbesteuer verhindere hingegen Ansiedlungen von Firmen und somit die Schaffung von Arbeitsplätzen.

Höhere Kita-Beiträge sind vor allem mit der Linken nicht zu machen. "Kinder- und Familienfreundlichkeit sind eine Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Bevölkerungsentwicklung", so Jens Hentschel-Thöricht als Fraktionsvorsitzender.

Der Kreis Görlitz und damit auch die Stadt Zittau liegen beim Thema Kaufkraft im bundesweiten Vergleich an drittletzter Stelle. Sie liegt fast 20 Prozent unter dem bundesweiten Durchschnitt. "Wenn die Bürger mit zusätzlichen Zwangsabgaben belastet werden, führt das zu einer weiteren Senkung", teilen die Fraktionen mit. 

Sie befürchten Umsatzeinbußen in Gaststätten, im Dienstleistungsbereich und im stationären Einzelhandel, was einer ihrer Sicht dringend benötigten Belebung der Stadt entgegenwirkt. "Weitere Geschäftsschließungen in der Stadt wären die Folge."

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