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Straße durch Miltitz verzögert

In Nebelschütz gab es zähe Verhandlungen mit Grundstückseigentümern. Nun dauert es länger, weil eine „Planfeststellung“ ansteht.

© dpa

Nebelschütz.Der Landkreis Bautzen hat den Ausbau der Straße vom Kreisverkehr bei Schmeckwitz bis Miltitz fest im Blick. Inbegriffen im 2,6 Kilometer langen Bereich sind 500 Meter Durchfahrt im Nebelschützer Ortsteil. Seit 2014 laufen die Planungen, es gab mehrfach Bürgerveranstaltungen, Vor-Ort-Begehungen und Einzel-Gespräche, so Bürgermeister Thomas Zschornak. „Wir haben immer wieder nach Kompromissen gesucht.“ Jetzt geht das Vorhaben in die Genehmigungsplanung. Das sogenannte „Planfeststellungsverfahren beginnt“. Zuständige Behörde dafür ist die Landesdirektion Dresden.

Grundstücksverhandlungen laufen stockend

„Seit zwei Jahren führen wir intensiv Grundstücks-Verhandlungen. Mit den meisten Eigentümern erzielten wir Einigung“, so jüngst Planer Dr. Ralf Hennig aus Dresden. „Problem jedoch ist: Zehn Eigentümer sind nicht bereit für eine Einigung. Sie wollen entweder nicht Flächen tauschen oder keine abgeben.“ Dabei geht es mit den 500 Metern Ortsdurchfahrt um das Gemeinwohl des gesamten Ortes. Ralf Hennig skizzierte ein zweites Problem. Der Gesetzgeber schreibt vor, dass eine Straße immer im Ganzen gebaut werden muss. Das heißt, dass durch die stockenden Grundstücksverhandlungen das gesamte Vorhaben infrage steht.

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Bauarbeiten beginnen wohl erst in zwei Jahren

Die Planfeststellung soll im Herbst starten. Man rechnet mit zwei Jahren Dauer. Erst dann können die Fördermittel organisiert und mit dem Bau begonnen werden. Unter den zehn Grundstückseigentümern sind zwei Eigentümer mit klarer Ablehnung. Ralf Hennig appellierte an sie, einvernehmlich zu einer Lösung zu kommen. Dies sei immer der unkompliziertere Weg. Denn die Behörde wird letztlich formell abwägen und dann entscheiden. Sie kann die noch notwendigen Flächen enteignen. Selbstverständlich werden die Betroffenen entschädigt. „Die Probleme können ausgeräumt werden“, ist der Planer überzeugt. Es geht um Straßendurchlässe, die Versetzung von Masten und Zäunen, das Fällen von Bäumen, das Versetzen von Zäunen, den Teilabbruch von Grundstücken und das Ersetzen von Stützmauern. „Vor der Ortslage Miltitz soll die Straße künftig sechs Meter, im Ort selbst 5,50 Meter breit“sein, so der Planer. Vom Kreisverkehr bis Ortseingang Miltitz soll ein straßenbegleitender Radweg entstehen. Im Ort selbst wird er zum Gehweg. Die Gesamtkosten mit der Ortsdurchfahrt Miltitz betragen rund drei Millionen Euro. Der Kreis als Bauherr hofft auf 80 Prozent Förderung durch den Freistaat Sachsen. Die gesamte Bauzeit ist zwei Jahre. Der mögliche Baubeginn, so Ralf Hennig, hängt nun vom Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ab. (AK)