Von Julia Vollmer
Rolle rückwärts beim Thema Straßenmusik: Künftig sollen sich die Bands nun doch wieder eine Genehmigung holen müssen. Das sieht zumindest die Vorlage vor, die in der Verwaltung gerade erarbeitet wird. Die Stadtratsmehrheit hatte die Genehmigungspflicht erst 2015 abgeschafft. CDU und FDP hatten sie mit ihrer Mehrheit im Jahr davor eingeführt.
„Über die vor dem Auftritt einzuholende Erlaubnis soll erreicht werden, dass die Standorte gewechselt werden“, sagte Stadtsprecher Karl Schuricht. Alle Straßenmusiker sollen künftig die Chance bekommen, an den besonders attraktiven Standorten in der Innenstadt zu spielen. Außerdem sollen die Anwohner und Händler nicht mehr als nötig belastet werden.
Wie das Prozedere konkret ablaufen soll, ist noch unklar. Die Erlaubnis soll aber auf einem „sehr einfachen Weg“ und auf Wunsch auch gleich für mehrere Tage erteilt werden, so Schuricht. Dieser Vorschlag wird gerade verwaltungsintern abgestimmt. Danach soll der Stadtrat darüber entscheiden.
Der Vorstoß der Verwaltung löst gemischte Reaktionen bei den Stadträten aus. Für Frust bei allen sorgt, dass sie von den Plänen nicht vorab informiert wurden. „Der hier angedeutete Vorschlag klingt aber erst mal ganz gut“, findet SPD-Fraktionschef Christian Avenarius. Linke, Grüne und FDP halten weiter an ihrer liberalen Haltung fest. Die Stadt brauche eine freie Straßenmusikerszene.
Dem Vorschlag der Verwaltung geht eine riesige Welle von Beschwerden voraus. Wochenlang hatten sich Anwohner, Händler und Büroangestellte aus der Innenstadt über die Straßenmusiker beklagt. Speziell eine große Familie aus Osteuropa geriet ins Visier. Die Mitarbeiter vom Oberlandesgericht, der Centrum Galerie oder der Kinderwunschklinik in der Prager Straße berichteten von den zwei immer gleichen Songs in ohrenbetäubender Lautstärke. Die Angestellten vom Modehaus Peek & Cloppenburg schalteten gar den Betriebsrat ein. Kaum war auf der Prager dann mal Ruhe, ging es am Goldenen Reiter weiter. Auch hier hagelte es Beschwerden über monotone, lautstarke Klänge teilweise bis in den Abend. Auch am Sonntag und an Feiertagen gab es keine Ruhe, hieß es.
Einzelhändler und Anwohner der Innenstadt wandten sich hilfesuchend an den Stadtrat und das Ordnungsamt. Das Amt berief sich bisher immer auf die geltenden Regeln, die der Stadtrat beschlossen hatte. Den Ordnungsamtsmitarbeitern waren bislang die Hände gebunden. Sprachen sie einen Platzverweis aus, waren die Musiker kurz darauf wieder da.