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Wirtschaft

Strategie gegen weiße Mobilfunk-Flecken

Betreiber mit dem geringsten Zuschussbedarf sollen den Zuschlag und eine Förderung bekommen. Auch für Masten-Standorte hat der Minister Ideen.

Die weißen Mobilfunk-Flecken sollen in Deutschland verschwinden.
Die weißen Mobilfunk-Flecken sollen in Deutschland verschwinden. © Jens Büttner/dpa (Symbolbild)

Berlin. Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will das deutsche Mobilfunknetz auf Vordermann bringen und hat einen Fünf-Punkte-Plan vorgelegt. „In unserem Land muss unterbrechungsfreies Surfen und Telefonieren selbstverständlich werden – und zwar nicht in ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich“, sagte Scheuer am Samstag in Berlin.

Dazu sollen Planung, Genehmigung und Ausbau von 4G- und 5G-Netzen beschleunigt und bestehende Funklücken im 4G-Netz geschlossen werden. „Dafür muss der Netzausbau Tempo aufnehmen, in für die Mobilfunknetzbetreiber unwirtschaftlichen Regionen erforderlichenfalls unterstützt und die Akzeptanz in der Bevölkerung gestärkt werden“, betonte Scheuer. 

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Scheuers Mobilfunkstrategie sieht auch „Weiße-Flecken-Auktionen“ vor. Dabei sollen unversorgte Gebiete zusammengefasst und ausgeschrieben werden. Das Unternehmen, das den geringsten Zuschussbedarf für eine Erschließung hat, bekommt den Zuschlag und Fördermittel vom Bund.

Bundesverkehrs- und Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will die Mobilfunklandschaft in Deutschland umkrempeln. 
Bundesverkehrs- und Infrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) will die Mobilfunklandschaft in Deutschland umkrempeln.  © Lino Mirgeler/dpa

Zudem sollen vermehrt öffentliche Grundstücke als Standorte für Sende-Anlagen bereitgestellt werden. Die Zahl nutzbarer Standorte für den Mobilfunkausbau sei begrenzt, so Scheuer. Deshalb sollen Bund, Länder und Kommunen „gegen ein moderates Nutzungsentgelt“ Flächen aus ihrem Bestand anbieten. Hierfür würden Musterverträge erarbeitet. Auch soll der Bau neuer Handymasten schneller genehmigt werden und höchstens vier Monate dauern.

Am Freitag hatten Bund und Mobilfunkbetreiber einen zusätzlichen Mobilfunk-Ausbau vor allem in ländlichen Regionen vereinbart. Ein Vertrag sieht vor, dass bis Ende 2021 in jedem Bundesland 99 Prozent der Haushalte mit LTE – 4G genannt – versorgt werden. Umgerechnet sind dies mehr als 90 Prozent der Fläche. (dpa)