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Streit endet in Kampfabstimmung

Gleich mehrfach können sich BIG und Die Linke gegen die CDU durchsetzen – und brechen so mit einer Tradition.

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© Symbolfoto/Sebastian Schultz

Von Antje Steglich

Zeithain. Deutlich unzufrieden zeigten sich die acht Gemeinderatsmitglieder der CDU am Montagabend mit der aktuellen Sitzverteilung in dem Gremium. Denn gleich mehrfach unterlagen sie in kontroversen Tagesordnungspunkten der Gruppierung von BIG und Die Linke, die mit sieben und drei Sitzen zusammen eine knappe Mehrheit im Zeithainer Gemeinderat bilden. Deutlich wurde das zum Beispiel bei der Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2016.

Bereits bei der Vorberatung im Verwaltungsausschuss hatte Gemeinderat Dieter Wamser (BIG) darauf gedrungen, auch weiterhin eine Tagung in Bobersen stattfinden zu lassen. „Aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit und Transparenz“, so Bürgermeister Ralf Hänsel (parteilos), konnte der Ältestenrat sich darauf auch einigen. Obwohl die Räume im ASB-Treffpunkt für solche Sitzungen eigentlich nicht geeignet sind, so Ralf Hänsel.

Bürgermeister enthält sich

Beim Tausch der Termine für den Technischen und den Verwaltungsausschuss wollte die CDU jedoch nicht mitmachen. Dieter Wamser hatte auch hier einen entsprechenden Antrag gestellt. Denn seiner Meinung nach würden im Verwaltungsausschuss oftmals Dinge behandelt, die Grundlage für den Technischen Ausschuss seien. In Zeithain war es bisher jedoch üblich, dass der Technische Ausschuss zwei Tage vor dem Verwaltungsausschuss stattfindet. „Für beide Varianten gibt es ein Für und Wider“, erklärte Bürgermeister Hänsel und enthielt sich deshalb letztlich der Stimme.

Die CDU dagegen sieht für einen Tausch überhaupt keine Veranlassung, so Gemeinderat Christian Wagner (CDU). Da die Ausschüsse fest besetzt sind, würden die Mitglieder dadurch sogar in Terminschwierigkeiten kommen, weil sie unter anderem berufliche Verpflichtungen hätten. Zudem sei es bisher problemlos so gehandhabt worden, dass bei dringlichen Angelegenheiten einfach beide Ausschüsse gleichzeitig einberufen wurden, ergänzte Waltraud Ahner (CDU). Daran wolle man auch in Zukunft festhalten.

Am Ende kam es zur Kampfabstimmung. Alle zehn Räte von BIG und Die Linke stimmten für den Vorschlag von Dieter Wamser, alle acht Räte der CDU dagegen. Künftig wird der Zeithainer Verwaltungsausschuss also dienstags zusammenkommen und der Technische Ausschuss zwei Tage später am Donnerstag. Für 2016 wurden dazu jeweils sieben Termine beschlossen, die ersten öffentlichen Sitzungen finden bereits Ende Januar im Feuerwehrgerätehaus Zeithain statt.