Von Sven Siebert, Berlin

Struck sagte in einem Interview, der bis 2006 festgeschriebene Verteidigungshaushalt in Höhe von jährlich 24,4 Milliarden Euro erlaube den Umbau der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee. Einsparungen würden für neue Investitionen genutzt. Bundeskanzler Schröder (SPD) unterstütze die Umstrukturierung „innerhalb dieses Finanzrahmens“, so Struck. Nach SZ-Informationen würden aber zusätzliche Mittel bereitgestellt, falls die Bundeswehr zusätzliche Auslandseinsätze übernehmen müsste.

Schröder hatte am Vortag in Aussicht gestellt, über die Höhe des Bundeswehr-Etats müsse diskutiert werden, falls die Mittel für die Aufgaben der Streitkräfte nicht ausreichten. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ sagte Schröder, man müsse sich über Ausrüstung und Finanzierung der Bundeswehr „unterhalten“, wenn man der europäischen Verteidigungspolitik mehr Verantwortung geben wolle. Dies könne die Freiheit geben, bei Erfüllung der Bündnispflichten auch „nein zu sagen wie im Falle Irak“.

Die Grünen lehnten eine Erhöhung des Wehretats umgehend ab. Bundesumweltminister Jürgen Trittin sagte, der knappe Etat übe „heilsamen Druck“ auf die Bundeswehr aus. Parteichefin Angelika Beer sagte, man könne nicht Einschnitte im Sozialsystem beschließen und gleichzeitig den Wehretat erhöhen.

Marine und Luftwaffe müssen sparen

Struck will voraussichtlich Ende April seine Entscheidungen über den weiteren Umbau der Bundeswehr verkünden. Bis heute müssen die Inspekteure von Heer, Marine und Luftwaffe ihre Vorschläge für die geforderten Einsparungen beim Generalinspekteur einreichen. Bisher steht fest, dass Marine und Luftwaffe Standorte schließen sollen. Das Heer wird im Gegenzug die für Auslandseinsätze wichtigen ABC-Schutz-Einheiten, Pioniere und Fernmelder aufrüsten.