merken

Behörden weisen Kritik zurück

In Görlitz soll kurzfristig ein Studentenwohnheim in eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge umgewandelt werden. Bürgermeister Deinege kritisiert die Behörden. Diese verweisen darauf, dass noch nichts entgültig entschieden sei.

© Pawel Sosnowski

Görlitz. Über die Unterbringung von Asylsuchenden im Görlitzer Studentenwohnheim am Hirschwinkel ist noch nicht entschieden. Das stellte die Landesdirektion Sachsen am Freitag klar. Das Gebäude sei eines von mehreren Objekten im Freistaat, das derzeit auf seine Eignung als zeitweilige Unterkunft für Asylbewerber geprüft werde. Eine Entscheidung dazu falle frühestens in der kommenden Woche.

Auch das sächsische Innenministerium sprach von einem Prüfverfahren, das noch nicht abgeschlossen ist. „Ende Mai haben frühzeitig Informationsgespräche auch mit der Stadt über den Prüfvorgang begonnen“, betonte Ministeriumssprecher Martin Strunden. Es gehe darum, vorsorgliche Extrakapazitäten für die Erstaufnahmeeinrichtung des Freistaates zu finden, um Unterbringung in Turnhallen zu vermeiden.

Anzeige
Sie suchen den perfekten Arbeitgeber?
Sie suchen den perfekten Arbeitgeber?

Das therapeutische Gesundheitszentrum von PPS Medical Fitness in Dresden bietet modernste Möglichkeiten. Hier bringt Arbeiten Spaß und Erfüllung.

Görlitz‘ Oberbürgermeister Siegfried Deinege (parteilos) hatte am Donnerstag die Informationspolitik der Regierung kritisiert. Die Stadt habe kurzfristig von der Umwandlung des Wohnheimes erfahren, den dort lebenden Studenten sei kurzfristig ihr Wohnheimplatz gekündigt worden. Inzwischen stellte sich heraus, dass die Studenten nur in ein benachbartes Wohnheim umziehen sollen und das Studentenwerk Dresden als Betreiber die Immobilie nach eigenen Angaben aus wirtschaftlichen Gründen abgab.

Das Wohnheim sei an das Land zurückgegeben worden, da es in Görlitz ein deutliches Überangebot an Wohnheimplätzen gebe, erklärte der bisherige Betreiber. Die betroffenen Studenten seien einen Monat vor Beginn der Prüfungen davon in Kenntnis gesetzt worden und könnten in ein benachbartes Wohnheim umziehen. „Die Studenten ziehen dabei aus ihrem möblierten Zimmer in ein anderes möbliertes Zimmer um. Sie haben die Möglichkeit, sich ein freies Zimmer auszuwählen“, hieß es. Für die mit dem Umzug verbundenen Aufwendungen gebe es eine Beihilfe.

Landesdirektion verwundert über Deineges Reaktion

Sachsens Wissenschaftsministerium äußerte Verständnis für die Entscheidung und signalisierte Unterstützung, um den betroffenen Bewohnern den Umzug so leicht wie möglich zu machen.

Weiterführende Artikel

Görlitzer OB kritisiert Regierung

Görlitzer OB kritisiert Regierung

Siegfried Deinege erfuhr erst gestern, dass ein Studentenwohnheim in seiner Stadt kurzfristig zur Erstaufnahme von Flüchtlingen genutzt werden soll.

Die Landesdirektion Sachsen zeigte sich verwundert, dass der Görlitzer OB erst am Donnerstag von dem Fall erfahren haben will. Er sei durch die Landesdirektion bereits Donnerstag der vergangenen Woche über Aktivitäten des Freistaates bei der Suche nach neuen Unterkunftsmöglichkeiten in Görlitz informiert worden. Weitere Gespräche dazu hätten sich im Laufe dieser Woche angeschlossen. (dpa)