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Vorwürfe gegen Bautzens OB

Bautzens SPD begrüßt den Eintritt des Oberbürgermeisters in die Partei. Seine bisherigen Mitstreiter üben scharfe Kritik.

© Uwe Soeder

Bautzen. Oberbürgermeister Alexander Ahrens ist jetzt Mitglied der SPD. Das Motiv ergebe sich einerseits aus dem Lebenslauf: „Ich bin in Berlin aufgewachsen, komme aus ärmlichen Verhältnissen und bin quasi sozialdemokratisch sozialisiert worden. Während des Studiums war ich bereits SPD-Mitglied in Berlin“, erklärt der OB. „Andererseits sehe ich darin einen Beitrag, die Parteiendemokratie zu stärken.“

Scharfe Kritik muss der OB für seinen SPD-Eintritt vom Bürger Bündnis Bautzen (BBBz) einstecken. Dessen Mitglieder, die Alexander Ahrens als parteilosen Kandidaten für die OB-Wahl ins Rennen schickten, bedauern den Schritt des OBs sehr und distanzieren sich von dieser Entscheidung. „Ich bin enttäuscht“, sagt Karin Kluge, stellvertretende Stadtratsfraktionsvorsitzende des BBBz. „Unbestritten ist, dass Herr Ahrens selbstverständlich das Recht hat, einer Partei beizutreten. Wir empfinden es aber als Täuschung seiner Wähler“, betont Kluge.

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Bürgerbündnis, SPD und Linke hatten 2014 gemeinsam Alexander Ahrens als parteilosen Kandidaten für die Wahl aufgestellt. Die Stadträtin verweist darauf, dass dieser während seines Wahlkampfes immer auf seine Unparteilichkeit gepocht hatte. Es sei ein wahlentscheidendes Merkmal seiner Kandidatur gewesen. „Das BBBz wird sich weiterhin konstruktiv und parteiunabhängig für das Wohl unserer Stadt einsetzen“, sagt Kluge. Die Zukunft des OB sei hingegen davon abhängig, ob er sichtbare und abrechenbare Erfolge für Bautzen vorweisen könne. „Von der Erfüllung seiner Wahlversprechen ist er derzeit weit entfernt“, stellt das Bündnis kritisch fest.

SPD-Fraktionsvorsitzender freut sich über den Zuwachs

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Sein Beitritt zur SPD ändere nichts an seinen Fähigkeiten und an seiner persönlichen Unabhängigkeit, so der Bautzener Oberbürgermeister Alexander Ahrens.

Enttäuscht ist auch Linken-Stadtrat Dieter Deutscher. Der SPD-Eintritt des OBs werde der politischen Arbeit für Bautzen schaden, ist er überzeugt. Das befürchtet Angela Palm, Fraktionsvorsitzende der Linken, nicht. Und da die SPD eine Partei des Wahlbündnisses ist, die Alexander Ahrens mit aufgestellt hatte, habe Palm auch kein Problem mit dessen Eintritt in die SPD. Roland Fleischer, Fraktionsvorsitzender der SPD, freut sich über den Zuwachs. „Ich wusste vorher, dass Alexander Ahrens Sozialdemokrat ist, das hat er auch mehrmals öffentlich gesagt“, so Fleischer. Auf die Arbeit des Bündnisses aus SPD, Linken und BBBz im Stadtrat werde das keine Auswirkungen haben, sagt Fleischer. (SZ/ma)

Die Erklärung des Bürgerbündnisses Bautzen