Teilen: merken

Tausend Antworten sind ein Eigenheim

Die Staatsregierung legt eine Zwischenbilanz zur Wissenswut der Landtagsabgeordneten vor.

© dpa/Jan Woitas

Von Gunnar Saft

Für die einen ist die Sache praktisch, für die anderen aufwendig: Das Recht sächsischer Landtagsabgeordneter, mit Anfragen aller Art die Arbeit der Staatsregierung zu kontrollieren. Die muss bestmögliche Antworten liefern, was oft nicht leicht ist. Dazu ist ein sachlicher Ton angebracht, egal, ob sich die Politiker nach Hamstern erkundigen oder – wie tatsächlich passiert –, wissen wollen, ob es stimmt, dass in Zwickau eine U-Bahn gebaut wird. Im letzteren Fall lautete die Antwort: Nein, ein solches Bauprojekt ist der Staatsregierung nicht bekannt.

Symbolbild Anzeige
Anzeige

Lass uns über Geld reden

Geld entspannt und individuell anlegen – und das schon mit Beträgen ab 25 Euro! Wie das geht? Einfach passendes Fondsportfolio mit der digitalen Geldanlage finden. Lerne jetzt coyomi kennen.

Jetzt legte die Staatskanzlei neue Zahlen zur Wissenwut der Parlamentarier vor: So musste man 2017 insgesamt 3 412 Anfragen bearbeiten. Die Hälfte kam von der Linksfraktion, jede Vierte von der AfD. Die meisten Anfragen gingen an das für Polizei und Kommunen zuständige Innenministerium. Die Linke stellt auch den Meistfrager: Enrico Stange, der allein 1 355 Anfragen einreichte. Offen ließ die Regierung nur die dabei angefallenen Kosten. Die, so hieß es diplomatisch, habe man nicht erfasst.

Helfen könnte hier der frühere sächsische Regierungssprecher Michael Sagurna. Der rechnete einst der Linken-Abgeordneten Christine Ostrowski – die innerhalb einer Legislaturperiode bereits 999 Anfragen gestellt hatte – öffentlich vor, dass für eine Antwort im Schnitt acht ministerielle Arbeitsstunden nötig sind. Umgerechnet seien das bei ihr inzwischen 350 000 Euro. Oder wie Sagurna süffisant bemerkte: In etwa der Wert eines gut ausgestatteten Einfamilienhauses. Sein Clinch mit der Oppositionspolitikerin ging damals aber unentschieden aus. Ostrowski stellte prompt die 1 000. Anfrage: Was tut die Staatsregierung dafür, um die Kosten für die Beantwortung parlamentarischer Anfragen zu senken?