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Tausende demonstrieren in Georgien

Schon tags zuvor wurden 250 Menschen bei Protesten vorm Parlament verletzt. Sie wollen einen größeren Einfluss Russlands verhindern.

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Demonstranten der Opposition versammeln sich vor dem georgischen Parlamentsgebäude in Tiflis.
Demonstranten der Opposition versammeln sich vor dem georgischen Parlamentsgebäude in Tiflis. © Shakh Aivazov/AP/dpa

Tiflis. Nach den jüngsten Ausschreitungen in Georgien mit fast 250 Verletzten haben am Freitagabend erneut Tausende Menschen in der Hauptstadt Tiflis demonstriert. In Live-Fernsehbildern war zu sehen, wie die Demonstranten vor dem Parlament standen. Es blieb zunächst friedlich. Beobachter vor Ort sprachen von rund 10.000 Teilnehmern, dies wären in etwa so viele wie am Vortag.

Die Opposition hatte zu der Kundgebung aufgerufen. Redner forderten unter anderem, die ursprünglich für nächstes Jahr geplante Parlamentswahl vorzuziehen. Nach dem harten Durchgreifen der Polizei am Donnerstag wurde auch der Rücktritt des Innenministers Giorgi Gakharia verlangt.

Sicherheitskräfte hatten Demonstranten in der Nacht zum Freitag daran gehindert, die Volksvertretung in der Südkaukasus-Republik zu stürmen. 240 Menschen wurden nach Angaben der Behörden verletzt, darunter 80 Sicherheitskräfte. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Das Innenministerium sprach von 305 Festnahmen.

Auslöser für die Unruhen war der Besuch einer russischen Delegation bei einem Forum im Parlament. Bei dem Treffen von Vertretern aus christlich-orthodoxen Ländern hielt der Duma-Abgeordnete Sergej Gawrilow von der Kommunistischen Partei eine Rede vom Platz des Parlamentspräsidenten aus. Es gab bei vielen Menschen die Sorge, dass Moskau mehr Einfluss in Georgien nehmen könnte.

Russland will als Reaktion auf die jüngsten Ausschreitungen vorübergehend sämtliche Flugverbindungen in die frühere Sowjetrepublik aussetzen. Präsident Wladimir Putin unterzeichnete am Freitag ein entsprechendes Dekret, wie der Kreml am Abend mitteilte. Es soll ab dem 8. Juli gelten. Reiseveranstaltern werde empfohlen, keine Reisen mehr in die Südkaukasus-Republik anzubieten. Wie lange das gelten soll, wurde zunächst nicht gesagt.

Als Grund verwies der Kreml auf Sicherheitsbedenken. Damit solle die "nationale Sicherheit" Russlands gewährleistet und die Russen "vor kriminellen und anderen rechtswidrigen Handlungen" geschützt werden. Zuvor hatte das Außenministerium vor Reisen nach Georgien gewarnt.

Viele Russen machen Urlaub in Georgien. Ein Flugverbot würde besonders die Wirtschaft der Ex-Sowjetrepuplik treffen. 

Das Verhältnis Georgiens zum Nachbarn Russland ist zerrüttet. Das Außenministerium in Moskau riet Russen am Abend vor einer Reise in die frühere Sowjetrepublik ab. Ministerpräsident Dmitri Medwedew sagte der Agentur Interfax zufolge, wenn sich eine "antirussische Hysterie" ausbreite, könne er einen Aufenthalt dort in nicht empfehlen. "Dann wird die georgische Wirtschaft echt Probleme bekommen." (dpa)