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Pirna

Tausende Unterschriften zum IPO

Die Bürgerinitative Oberelbe will einen Bürgerentscheid, um den Industriepark Oberelbe zu verhindern. IPO-Chef Jürgen Opitz sieht das gelassen.

An der Autobahn soll der Industriepark Oberelbe entstehen. Nicht alle begrüßen das Vorhaben.
An der Autobahn soll der Industriepark Oberelbe entstehen. Nicht alle begrüßen das Vorhaben. © Marko Förster

In den Rathäusern von Pirna, Heidenau und Dohna werden am Dienstag, 10. September, Tausende Unterschriften für einen Bürgerentscheid zum Thema Industriepark Oberelbe (IPO) an die Vertreter der Stadtverwaltungen übergeben.

Gesammelt wurden die Unterschriften von der Bürgerinitiative Oberelbe, die sich in der Vergangenheit mehrfach kritisch über das Projekt geäußert hat. Die Initiative will erreichen, dass nun die Bürger der drei Städte direkt darüber entscheiden, ob die Pläne für das 140 Hektar große Areal am Pirnaer Autobahnzubringer weiterverfolgt werden. Die Stadträte haben bereits 2017 die Grundsatzentscheidung zum IPO getroffen. Nun müssen die Rathäuser prüfen, ob und wann ein Bürgerentscheid stattfinden kann.

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Unabhängig davon gibt es auch in den Stadträten Stimmen für einen Bürgerentscheid. So haben sich etwa in Heidenau sowohl die AfD als auch die FDP klar für einen Bürgerentscheid ausgesprochen. Die CDU in Dohna plädiert unterdessen allgemein für mehr Bürgerbeteiligung – bis hin zu einem Bürgerentscheid.

Der IPO-Chef Jürgen Opitz, zugleich Bürgermeister von Heidenau, sagte kürzlich in einem SZ-Interview, dass er kein Problem damit habe, Mitte 2020 ein plebiszitäres Verfahren durchzuführen, egal ob als Bürgerentscheid, Bürgerbefragung oder in einer anderen Form. (SZ/dsz)