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Teuer gerettet

Dem Rettungsdienst im Süden des Landkreises musste zuletzt selbst dringend geholfen werden. Wie kam es so weit?

© Claudia Hübschmann

Von Dominique Bielmeier

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Über Wochen und Monate verunsicherten sie im vergangenen Jahr die Bürger: die Hilferufe der DRK-Rettungsdienstmitarbeiter, die im Süden des Landkreises Rettungswagen oder Krankentransporte besetzten. Denn gegen Ende des Jahres berichteten sie, dass diese wegen Personalmangels immer öfter stehenblieben. Der Kreis betonte, die Situation sei bekannt, der Rettungsdienst aber gewährleistet.

Ende Januar beendete der Kreistag dann jedoch die Zusammenarbeit mit der Rettungsdienst Meißen gGmbH vorzeitig. Das hatte er auf einer Sondersitzung beschlossen. Die Begründung: „Eine Fortsetzung des Vertrages zu den vereinbarten Konditionen kann das DRK nach eigenen Aussagen bis zum Ende der Laufzeit nicht garantieren.“ Danach übernahmen ab 1. Februar Johanniter und Malteser.

Seitdem ist es still geworden um die Retter. Bis zur Veröffentlichung einer Zahl: Rund 574 000 Euro an „überplanmäßigen Ausgaben“ kostet der Wechsel den Landkreis, wurde Ende September öffentlich. Waren die Preise für den Rettungsdienst zuvor also doch viel zu niedrig angesetzt worden, wie Kritiker und Gewerkschaften oft bemängelt hatten? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum neuen Rettungsdienst im SZ-Überblick.

Ist der Rettungsdienst seit der Übernahme wieder voll abgesichert?

Der Rettungsdienst wird seit dem Wechsel zu den Maltesern im Wachenbereich Meißen und Coswig sowie zur Johanniter-Unfall-Hilfe in Radebeul und Moritzburg „wieder bedarfs- und qualitätsgerecht in beiden Rettungswachenbereichen durchgeführt“. Das erklärt Frank Oßwald, Leiter des Amtes für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungswesen im Kreis, auf SZ-Anfrage. Tatsächlich haben sich seit der Übernahme durch die Hilfsdienste keine Rettungsassistenten mehr hilfesuchend an die Sächsische Zeitung gewandt. Im Norden des Kreises sind die alten Verträge geblieben. Der DRK-Rettungsdienst Riesaer Elbland und der DRK-Rettungsdienst Großenhain seien laut Oßwald „zuverlässige Vertragspartner, die die vereinbarten Leistungen vollumfänglich erfüllen“.

Wurden alle Rettungsassistenten übernommen?

Ja, nach Kenntnis des Amtes seien alle betreffenden Rettungsdienstmitarbeiter durch die Malteser und die Johanniter-Unfall-Hilfe übernommen worden.

Wie konnte es überhaupt so weit kommen?

Oßwald zählt mehrere Gründe auf: die Abschaffung des Rettungsassistenten und Erfindung des Notfallsanitäters, wodurch „über einen gewissen Zeitraum keine qualifizierten Fachkräfte für die Notfallrettung nachgewachsen sind und damit ein Personalengpass fabriziert wurde“ oder die Schwierigkeit, überhaupt geeignetes Fachpersonal zu finden und zu halten – in Konkurrenz zu attraktiven Angeboten von Berufsfeuerwehren, Leitstellen und Kliniken.

Das durch die EU vorgegebene Auswahlverfahren für den Rettungsdienst hätte außerdem dazu geführt, dass auf Kreisebene funktionierende Strukturen zerstört und neu aufgebaut werden mussten. Die Übernahme von Personal der alten Leistungserbringer habe gerade im Fall des DRK-Rettungsdienstes Meißen zu „erheblichen Problemen“ geführt. Der Rettungsdienst Meißen war seit 2014 für die Notfallrettung und für Krankentransporte im Kreis zuständig. Bis Anfang 2014 hatte sich das DRK mit den Johannitern und dem Arbeiter-Samariter-Bund den Rettungsdienst geteilt. Durch neue Ausschreibungsrichtlinien mussten sich die Hilfsorganisationen danach für den Rettungsdienst bewerben. Das führe zu Lohndumping, warnte die Gewerkschaft Verdi.

Wurde zu wenig Geld für den Rettungsdienst veranschlagt?

Das will Oßwald so nicht bestätigen. Der Ausschreibungszyklus, der erste dieser Art, sei für alle ein Lernprozess gewesen – für die Kostenträger, die Hilfsorganisationen und auch den Träger des Rettungsdienstes, also den Landkreis, selbst. Dieser habe die Angebote zum Auswahlverfahren „einer grundlegenden Auskömmlichkeitsüberprüfung unterzogen“, tarifliche und gesetzliche Veränderungen seien aber nicht bekannt gewesen und hätten somit nicht berücksichtigt werden können.

„Nach Gesprächen im September 2017 mit den Kostenträgern haben sich die Angebotspreise der Bewerber bei aktuellen Auswahlverfahren im Rettungsdienst in anderen Gebietskörperschaften bis zu 50 Prozent erhöht“, erklärt Oßwald. „Eine Entwicklung, die unsererseits nachvollzogen werden kann und ein Ausdruck dafür ist, dass Qualität im Rettungsdienst einen angemessenen Preis erfordert!“

Wer soll die zusätzlichen Ausgaben von rund 574 000 Euro zahlen?

Der Rettungsdienst wird durch die Krankenkassen und Privatpersonen finanziert. Erst im September wurden die Entgelte für 2018 laut Oßwald mit den Kostenträgern verhandelt. Die Mehrkosten von über einer halben Million Euro, die der Wechsel den Kreis gekostet hat, sollen in diesem Jahr durch den Kreishaushalt vorfinanziert werden. Im kommenden Jahr soll diese Summe von den Kassen refinanziert werden.