merken
Politik

Thüringer Abgeordnete fürchten um Immunität

Wegen einer Strafanzeige der AfD verlieren zwei Politiker der Linken ihre parlamentarische Immunität.

Zwei Abgeordnete des Thüringer Landtages sollen ihre Immunität verlieren.
Zwei Abgeordnete des Thüringer Landtages sollen ihre Immunität verlieren. © Martin Schutt/dpa

Erfurt. Im Zusammenhang mit Protest gegen einen AfD-Aufmarsch soll die Immunität von zwei Thüringer Linken-Abgeordneten aufgehoben werden. Dies teilten die betroffenen Thüringer Linken-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow und der wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Schaft, am Montag in Erfurt in einer Erklärung in eigener Sache mit. 

Die Staatsanwaltschaft Erfurt habe die Aufhebung ihrer Immunität beantragt, der Justizausschuss des Thüringer Landtags müsse dieser Aufhebung zustimmen, teilten sie mit und kündigten an, den Ausschuss um Zustimmung zu bitten. Hintergrund sei eine Strafanzeige der Thüringer AfD. Diese stehe in Zusammenhang mit Demonstrationen in Erfurt am 1. Mai wegen Verstoßes gegen Versammlungsgesetz und Nötigung.

Anzeige
Weinsommer auf Schloss Wackerbarth
Weinsommer auf Schloss Wackerbarth

Warum in die Ferne schweifen, wenn das Gute so nah liegt. Im wunderschönen Elbland kann man Genuss mit allen Sinnen erleben.

Die Linken-Abgeordneten hatten nach eigenen Angaben gegen den AfD-Aufmarsch protestiert, unter anderem mit einem "kurzen Auf-der-Straße-sitzen". Die Linken-Politiker erklärten, der extrem rechte Flügel der AfD habe demonstriert und es sei eine "innere Pflicht", gegen den Aufmarsch einer Partei mit faschistischer Grundhaltung Widerstand zu leisten: "Es muss für jeden und jede möglich sein, mit zivilem Ungehorsam gegen Nazis zu protestieren." (dpa)

Mehr zum Thema Politik