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Thüringerin Iris Gleicke wird Ostbeauftragte

Die SPD-Abgeordnete will sich für die Angleichung der Rente und mehr Investitionen in die Infrastruktur vor allem auf dem Lande einsetzen.

Iris Gleicke (SPD) wird Ostbeauftragte der Bundesregierung. Die 49-jährige Bauingenieurin Gleicke folgt Christoph Bergner (CDU) nach. Ihr Amt im Rang einer Parlamentarischen Staatssekretärin wird künftig im Bundeswirtschaftsministerium angesiedelt, das Sigmar Gabriel leiten wird.

Ihr neues Amt sieht Gleicke unter der Überschrift: „Viel erreicht – Viel zu tun.“ Die thüringische Bundestagsabgeordnete sagte der Sächsischen Zeitung: „Der Aufbau Ost ist bei der SPD in guten Händen. Wir wollen in den nächsten vier Jahren die in Ostdeutschland noch bestehenden Lücken weiter schließen. Dazu gehören die Angleichung der Rente und bei der Infrastruktur beispielsweise beim Netz-Ausbau auf dem Land.

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Monika Grütters, bislang Vorsitzende des Bundestags-Ausschusses für Kultur und Medien, wird für die CDU neue Kulturstaatsministerin im Kanzleramt. Die 51-Jährige gilt als engagierte Fürsprecherin für die Unterstützung bedeutender Kulturprojekte in der chronisch klammen Hauptstadt.

Helge Braun (CDU), der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Bildungsministerium, kommt als Staatsminister ins Kanzleramt. Er ist künftig für die Bund-Länder-Koordination zuständig.

Jörg Asmussen, der bisher Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank war, wird überraschend Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium.

Gerd Billen, Chef der Verbraucherzentrale Bundesverband, soll Staatssekretär im Justiz- und Verbraucherschutzministerium werden.

Karl-Josef Laumann, der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, tritt als neuer „Pflege-Staatssekretär“ im Gesundheitsministerium und damit als Bevollmächtigter der Bundesregierung an. Das Amt für den Bereich Pflege, Patienten und Demografie wurde neu geschaffen.

Peter Tauber soll neuer CDU-Generalsekretär werden. Der 39-jährige hessische Bundestagsabgeordnete gehört zu der Gruppe jüngerer Christdemokraten, die eine einseitige Belastung ihrer Generation durch den schwarz-roten Koalitionsvertrag beklagt hatten und für die Öffnung der Partei zu den Grünen werben.

Tauber ist seit 2009 Bundestagsabgeordneter und war bisher in den Ausschüssen für Familie sowie Arbeit und Soziales aktiv. Auf der Bundesebene gilt das Junge-Union-Mitglied bislang als Unbekannter.

Andreas Scheuer, der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Verkehrsministerium, wird CSU-Generalsekretär. (SZ/dpa)