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Touristen sollen Kurtaxe zahlen

Im Januar soll die Abgabe kommen. Die Stadt will pro Jahr fünf Millionen Euro einnehmen. Doch der Aufwand ist hoch.

© dpa

Hotelübernachtungen in Dresden sollen teurer werden – um 1,30 Euro pro Tag. So hoch ist die Kurtaxe, die das Rathaus plant und über die der Stadtrat noch entscheiden muss. Bestätigen die Räte die entworfene Satzung, könnten Touristen schon ab dem 1. Januar zur Kasse gebeten werden. Nicht zahlen müssen aber Kinder unter 18 Jahre, Privatpersonen die bei Freunden oder Verwandten übernachten oder Patienten in Krankenhäusern sowie Pflegeeinrichtungen. Auch wer beruflich in einem Hotel übernachtet und keine Zeit hat eine Kultureinrichtung zu besuchen, kann sich die Kurtaxe im Nachhinein vom Rathaus zurückerstatten lassen.

Rund 200 Hotels, Pensionen und Jugendherbergen müssten die Kurtaxe für die Stadt eintreiben und an sie überweisen. Wie die Abrechnung funktionieren soll, wird noch ausgetüftelt. Insgesamt erhofft sich die Stadt Einnahmen von mehr als fünf Millionen Euro pro Jahr. Damit sollen zum Beispiel die städtischen Museen, die Philharmonie und die Staatsoperette unterstützt werden. Doch es gibt eine Gegenrechnung: Der Verwaltungsaufwand soll anfangs mit 450.000 Euro zu Buche schlagen, später mit 350.000 Euro.

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Der Dresdner Hotellerieverband bezeichnet die Kurtaxe als ungerecht. „Sie belastet am Ende nämlich nur eine Branche“, sagt Geschäftsführer Gerhard Schwabe. Dass Gäste wegen den zusätzlichen Kosten verschreckt werden, sei nicht zu befürchten. „Stellen Sie sich aber vor, 40 Japaner checken für zwei Nächte ein und sollen einzeln 2,60 Euro bezahlen. Für uns ist das ein riesiger Aufwand.“

Auch die FDP-Stadtratsfraktion lehnt die Kurtaxe ab. „Diese Satzung wird vor Gericht landen, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche“, sagt der Vorsitzende Holger Zastrow. Der Kurbegriff würde hier zweckentfremdet. Anders sieht es die SPD-Fraktion, die die Kurtaxe einst ins Spiel brachte. „Die Abgabe ist im Vergleich zu anderen Städten maßvoll gewählt“, sagt Fraktionschef Peter Lames. (SZ/sr/jr)