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Trotz geringer Gewerbesteuer kann weiter investiert werden

Die Gemeinde musste an Unternehmen Steuern zurückzahlen. Trotzdem kann investiert werden.

Von Sylvia Jentzsch
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Zurzeit arbeiten Daniel Heßler (links) und Christian Holweg von der Maurerfirma Ritschel aus Schlagwitz auf der Baustelle an der Kita in Kiebitz. Sie soll in diesem Jahr fertiggestellt werden.
Zurzeit arbeiten Daniel Heßler (links) und Christian Holweg von der Maurerfirma Ritschel aus Schlagwitz auf der Baustelle an der Kita in Kiebitz. Sie soll in diesem Jahr fertiggestellt werden. © Dietmar Thomas

Ostrau. Nach einer kleinen Pause gehen die Arbeiten in der Kita in Kiebitz weiter. „Wir liegen gut im Plan. Bis Juni soll das Vorhaben abgeschlossen sein“, sagte Bürgermeister Dirk Schilling (CDU).

Die Gemeinde lässt das bisher fast ungenutzte Obergeschoss umbauen und sanieren. Entstehen sollen zwei Gruppenräume, eine Garderobe, ein Erzieherbüro und ein Sanitärraum. Darin sollen künftig 24 Krippen- und bis zu 36 Kindergartenkinder Platz haben. Die Plätze werden auch dringend benötigt. Die Gemeinde investiert inklusive Fördergeld 284.000 Euro in das Projekt.

Im Obergeschoss der Kita wurden bereits Wände verrückt. Der Schuppen für die Spielgeräte, der neben dem neu gestalteten Spielplatz bisher ein Schandfleck war, ist ebenfalls neu verputzt. Zur Ratssitzung am kommenden Dienstag sollen die Aufträge für die Maler- und Fußbodenlegerarbeiten vergeben werden.

Diese und auch die anderen geplanten Investitionen werden trotz deutlich geringerer Einnahmen bei der Gewerbesteuer realisiert. Die Gemeinde hat im vergangenen Jahr 870.000 Euro eingenommen – geplant waren 1,2 Millionen Euro. 

„Uns muss wegen dieser Zahlen nicht bange werden. Die geplanten Investitionen werden umgesetzt. Zum einen haben wir eine Rücklage von mehr als einer Million Euro und bei anderen Einnahmen ein deutliches Plus zum Jahr 2017“, so Schilling. Mit der Investpauschale des Landes in Höhe von 70.000 Euro sei der Verlust weiterstgehend ausgeglichen, so der Bürgermeister.

„Wir passen die Zahlen bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für 2019 an. Außerdem hoffen wir, dass sich in diesem Jahr die Gewerbesteuer stabilisiert. 2018 mussten wir unter anderem einige Rückzahlungen leisten“, so Schilling. Die Kämmerei geht von 875.000 Euro Einnahmen aus der Gewerbesteuer aus. 

Mit einem Minus ist auch bei den investiven Schlüsselzuweisungen und den Anteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer zu rechnen. Mehr Geld muss die Gemeinde für die Kreisumlage bezahlen. Dafür rechnet Kämmerin Ulrike Brückner-Kremtz mit einer Steigerung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen um ein Drittel auf 500.000 Euro.

Im vergangenen Jahr hat die Gemeinde einige Investitionen abgeschlossen, andere, wie der Ausbau der Kita in Kiebitz laufen noch. Zu den Projekten, hinter die ein Haken gemacht werden kann, gehören der Dorfplatz von Pulsitz, die Sanierung des Radweges bei Wutzschwitz oder das Areal Bauchs Gut.

In diesem Jahr sollen einige Straßenbauvorhaben umgesetzt werden, die aus verschiedenen Gründen 2018 nicht realisiert werden konnten. Dazu gehören die Delmschützer Straße, die Goldhausener Straße, Im Wiesengrund und Zur Maxe in Jahna, Die Neue Bergstraße in Binnewitz und die Kalkstraße in Obersteina. Außerdem soll der Dorfplatz an der Kulturschule in Schrebitz erneuert werden.

Große Projekte sind die Sanierung des Sportplatzes mit dem Neubau des Vereinsheimes und der Anbau ans Feuerwehrgerätehaus. Die Neugestaltung der Schäferei in Däbritz und der Spielplatz in Zschochau sind ebenfalls in Planung.