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Tschechen-Böller bringen Gericht zum Grübeln

Ein Ebersbach-Neugersdorfer muss sich wegen Besitzes von La-Bomba- Knallern verantworten. Aber diese stammten von einer Handelskette.

Von Rolf Hill

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Hinter den Kulissen der Saftpressen

Am 21. September 2019 haben Interessierte die Möglichkeit zu erfahren, wie der leckere Saft in die Flasche kommt. 

Wenn es um Feuerwerk aus den Nachbarländern geht, kennen Zoll und Bundespolizei viele Geschichten. Denn obwohl nicht jeder kontrolliert werden kann, erwischt es manche. So erging es einem 41-Jährigen aus Ebersbach-Neugersdorf, der nun vorm Zittauer Amtsgericht stand.

An einem Abend im Februar dieses Jahres wurden bei einer Kontrolle im Polizeirevier Zittau-Oberland sechs unerlaubte Böller der Marke La Bomba gefunden. Die Umstände gingen aus der von Staatsanwalt Rochus Gun verlesenen Anklageschrift zunächst nicht hervor, klärten sich aber im Verlauf der Verhandlung. Er sei mit dem Fahrrad über Sohland nach Šluknov (Schluckenau) gefahren, um in einem der vietnamesischen Märkte die Böller zu kaufen, erzählte der Angeklagte. Auf der Rückfahrt sei er kontrolliert worden, womit die Sache aufflog. Offensichtlich hatte der Angeklagte noch erhebliche Gedächtnislücken, was das tatsächliche Geschehen betraf. Er war nämlich laut Aussage eines als Zeugen gehörten Kriminalbeamten keineswegs auf der Straße nach Sohland kontrolliert, sondern dort vom Rettungsdienst hilflos aufgesammelt worden. Die Sanitäter brachten ihn ins Krankenhaus Ebersbach, wo er sich äußerst widerspenstig zeigte und jegliche Behandlung ablehnte. Erst später wurde bei ihm ein Alkoholspiegel von 2,74 Promille festgestellt. Aufgrund dieser Umstände informierte man die Polizei, welche den Betrunkenen zur Ausnüchterung ins Revier Zittau brachte. Und erst dort wurden bei der Durchsuchung seines Rucksacks die illegal aus Tschechien eingeführten Böller gefunden. An all das konnte sich der Angeklagte angeblich nicht mehr erinnern.

Unsicherheit kam auf, als der Kriminalbeamte, der sich mit dem Fall befasst hatte, erklärte, auf den gefundenen pyrotechnischen sei der Firmenhinweis von OBI gewesen. Richter Gisbert Oltmanns unterbrach daraufhin die Hauptverhandlung, um dazu noch einmal in den Gesetzen zu recherchieren. Es ergab sich, dass derartige, von OBI vertriebene Artikel zwar den Vorschriften entsprechen, aber trotzdem genehmigungspflichtig sind. Während Richter Oltmanns daraufhin plädierte, noch einmal Sachverständige zu hören, war Staatsanwalt Gun dafür, das Verfahren abzuschließen. Allerdings gab er den rechtlichen Hinweis, dass es sich aufgrund der neuen Erkenntnisse auch um eine Ordnungswidrigkeit anstatt eine Straftat handeln könne. Man könne also hier ein Bußgeldverfahren machen. In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass der Angeklagte bereits im November 2016 mit 20 La Bombas erwischt wurde und sich vor Gericht verantworten musste. Damals erhielt er eine Geldstrafe.

Nachdem Richter Oltmanns die Beweisaufnahme abgeschlossen hatte, folgte der Schlussvortrag des Staatsanwalts. Dieser wies erneut darauf hin, dass die unerlaubte Einfuhr von Pyrotechnik inzwischen eine Art Volkssport im Grenzgebiet geworden sei. Deren Verwendung habe nicht nur das Erschrecken von Mensch und Tier zur Folge, sondern die Verletzungsgefahr bei der Zündung sei durch schlimme Unfälle nachgewiesen. Da es sich aber in diesem Falle um Böller handelte, die aufgrund ihrer Herkunft von OBI deutschen Vorschriften entsprechen dürften, ging er von einem Bußgeldtatbestand aus. Dieses sollte 200 Euro betragen. Richter Oltmanns sah die Sache allerdings anders. Anstatt ein Urteil zu verkünden, erklärte er, man müsse zur Gefährlichkeit der beschlagnahmten Feuerwerkskörper noch einmal Spezialisten befragen. Nur so könne endgültig geklärt werden, ob es sich bei deren Einfuhr um eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit handelte. So erging der Beschluss, das Verfahren bis auf Weiteres auszusetzen.