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Tschechien verschärft Kampf gegen Drogen

Ein Großteil des in Sachsen kursierenden Crystal Meth stammt aus dem Nachbarland. Dort werden nun Verbote verhängt.

© Archivbild: dpa

Von Andrea Schawe

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Warme Tage, ein wolkenloser Himmel, Sonne bis in die späten Abendstunden und schon lockt es jeden nach draußen.

Mit neuen Verboten will Tschechien gegen die Herstellung und Verbreitung von synthetischen Drogen vorgehen. Insgesamt 63 neue Substanzen hat die tschechische Regierung kürzlich in das Betäubungsmittelgesetz aufgenommen. Die amtliche Liste wird unter anderem um mehrere Substanzen ergänzt, die eine ähnliche chemische Struktur wie Crystal Meth haben und so eine ähnliche stimulierende Wirkung entfalten können.

Bei der Mehrzahl der Stoffe handelt es sich um neue psychoaktive Substanzen. Ganz verboten werden unter anderem die Rauschdroge Deschloroketamin und das synthetische Opioid Acetylfentanyl, das im Jahr 2015 mit 32 Todesfällen in Europa in Verbindung gebracht wurde. „Tschechien darf nicht zu einem legalen Einfallstor für diese Stoffe in den gemeinsamen europäischen Markt werden“, hieß es in der Begründung der Verordnung.

Nur noch auf Betäubungsmittel-Rezept erhältlich sind Medikamente mit dem Wirkstoff Phentermin, der als Appetitzügler, aber auch als gefährliches Aufputschmittel verwendet wird. Im Grenzgebiet zu den Nachbarländern seien diese Medikamente zuletzt unverhältnismäßig oft ausgegeben worden, wohl mit dem Ziel der Ausfuhr. Die Substanz ist in Deutschland seit Jahrzehnten nicht mehr zugelassen.

Das sächsische Innenministerium begrüße diese Erweiterung, so eine Sprecherin. „Dadurch kann der Handel mit diesen Stoffen über die Tschechische Republik in andere EU-Staaten – und damit auch nach Sachsen – besser unterbunden und strafrechtlich verfolgt werden.“

Ein großer Teil des in Deutschland kursierenden Crystal Meth stammt aus Tschechien – die Zahl der Delikte und der Konsumenten in Sachsen stieg in den vergangenen Jahren rasant an, vor allem im grenznahen Erzgebirgs- und Vogtlandkreis. Tschechien reagierte deswegen auf Druck aus Bayern und Sachsen. Das Problem: Die Grundstoffe für die Herstellung der Droge konnten lange problemlos in tschechischen Apotheken rezeptfrei bezogen werden. Sie wurden überdies massiv aus polnischen Apotheken besorgt und dann in tschechischen Drogenküchen zusammengemixt. Deutschland hat gemeinsam mit Tschechien auch die Polen unter Druck gesetzt, die Ausfuhr dieser Grundstoffe nach Tschechien zu untersagen. Auch Deutschland geht gegen die Herstellung vor: Schon Anfang Februar hatte der Bundesrat einem Gesetz zugestimmt, nach dem Besitz und Handel mit Chlorephedrin – einem Grundstoff von Crystal Meth, der auch in vielen Medikamenten wie Hustensaft steckt – unter Strafe gestellt werden sollen. Der Freistaat hatte sich besonders für die Gesetzesänderung eingesetzt.

Im Kampf gegen Crystal arbeitet Sachsen seit zwei Jahren intensiv mit den tschechischen Kollegen zusammen. 2014 hatte Innenminister Markus Ulbig (CDU) einen Zehn-Punkte-Plan präsentiert. Neben einer besseren Aufklärung über die gesundheitlichen Folgen kündigte Ulbig auch ein härteres Vorgehen gegen den Schmuggel und die Hersteller in Tschechien an. Zusammen mit dem tschechischen Innenminister unterzeichnete er eine Vereinbarung, die gemeinsame Ermittlergruppen, einen regelmäßigen Austausch von Daten und die Auskunft über Herstellung und Vertriebswege von Crystal vorsieht – vor allem auf den Asia-Märkten im Grenzgebiet.

Der erhöhte Druck und die verstärkten Polizeikontrollen zeigen offenbar Wirkung. 2015 wurden in Sachsen nach Angaben des Landeskriminalamtes 4 225 Verstöße mit Methamphetamin in kristalliner Form – also Crystal – festgestellt; das sind 743 weniger als 2014. Die dabei beschlagnahmte Menge Drogen stieg wieder an: 2015 landeten 15,6 Kilogramm in den Asservatenkammern, im Jahr zuvor waren es 13 Kilo, 2012 nur knapp acht. Insgesamt ist die Anzahl aller erfassten Rauschgiftdelikte in Sachsen von 10 481 auf 9 834 Straftaten im Jahr 2015 zurückgegangen.

Auch in den Gemeinden an der Grenze zu Tschechien sank die Zahl der Fälle im Zusammenhang mit Crystal: von 393 im Jahr 2014 auf 206 Fälle im Jahr 2015. Der rückläufige Trend der Rauschgiftdelikte setzt sich nach Angaben des Innenministeriums auch in den ersten neun Monaten des Jahres 2016 fort. Für das Gesamtjahr 2016 liegen derzeit noch keine abschließenden Daten vor.

Die Bekämpfung von Crystal Meth ist und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, heißt es aus dem Innenministerium. (mit dpa/hjs)