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Neuer Präsident in Tschechien: Eine gute Wahl für ganz Europa

Tschechien hat einen neuen Präsidenten. Mit der Abkehr vom Oligarchen Andrej Babiš setzen die Tschechen ein wichtiges Zeichen. Ein Kommentar.

Von Hans-Jörg Schmidt
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Petr Pavel, neu gewählter Präsident von Tschechien.
Petr Pavel, neu gewählter Präsident von Tschechien. © AP

Die Stimmen der Stichwahl zum neuen Präsidenten in Tschechien waren gerade mal zur Hälfte ausgezählt, als das künftige Prager Staatsoberhaupt Petr Pavel schon Glückwünsche aus ganz Europa bekam.

Ursula von der Leyen, Chefin der EU-Kommission in Brüssel, gratulierte besonders zeitig, Pavels Amtskollegen aus den Nachbarländern Deutschland, Österreich und Polen brauchten kaum länger. Die slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová war gar nach Prag in Pavels Wahlkampfzentrale geeilt, um ihren neuen tschechischen Kollegen persönlich zu beglückwünschen.

Diese raschen Reaktionen auf den überragenden Sieg des früheren Nato-Generals Pavel über den bisher so starken Mann in Tschechien, Ex-Premier Andrej Babiš, zeigen eines ganz klar: Tschechien erwies sich bei dem Urnengang nicht nur als eine funktionierende Demokratie.

Die Tschechen setzten mit einer herausragend hohen Wahlbeteiligung und der Abkehr vom Oligarchen Babiš ein ganz wichtiges Zeichen. In Zeiten, da vielerorts in Europa der Populismus nach dem Muster von Babiš oder Trump das Sagen hat, Autokraten wie Orbán oder Kaczyński den Rechtsstaat verachten und damit die vor mehr als 30 Jahren errungene Demokratie erschüttern.

Europa, die EU, die Nato und nicht zuletzt die für uns gegen Putin kämpfenden Ukrainer können sich auf Tschechien und seinen künftigen Präsidenten verlassen. Ein besseres Signal konnte von der Moldau nicht kommen.