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Skurriler Streit um die Grube Turow

In der Auseinandersetzung um die Kohlegrube im Dreiländereck geht Polens Premier nun seinem Prager Kollegen aus dem Weg.

Um den Tagebau Turów gibt es Streit.
Um den Tagebau Turów gibt es Streit. © Rafael Sampedro (Archiv)

Prag. Das Zerwürfnis zwischen Warschau und Prag um die umweltschädliche polnische Kohlengrube in Turow nimmt skurrile Formen an: Um seinem tschechischen Kollegen Andrej Babiš nicht zu begegnen, sagte der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki ebenso kurzfristig wie überraschend seine Teilnahme an einem Demographie-Forum in Budapest ab. Der Sprecher der polnischen Regierung Piotr Müller bestätigte den Streit um Turow als Grund dafür, dass der Warschauer Premier seine Reisepläne änderte.

Polnischen Pressemeldungen zufolge steht die Regierung des Landes kurz davor, die Gespräche mit der tschechischen Seite zu verlassen. Es sei damit unklar, ob die nächste Gesprächsrunde am heutigen Freitag in Prag stattfinden könne. Der polnische Regierungssprecher sagte jedoch, das Kabinett in Warschau rechne damit, dass die Gespräche in kurzer Zeit zu einer Vereinbarung führen.

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Die derzeitigen tschechischen Forderungen sind laut der polnischen Seite jedoch noch höher als die Strafzahlungen, die Polen nach einem EU-Gerichtsentscheid für den Weiterbetrieb von Turow zu zahlen habe. Der Europäische Gerichtshof hatte am Montag Polen zu einer Zahlung von täglich 500.000 Euro verurteilt. Warschau hat das zurückgewiesen.

Der tschechische Premier Babiš sagte unmittelbar vor seiner Reise nach Budapest, er könne nicht glauben, dass sein polnischer Kollege seine Teilnahme an der Konferenz dort wegen des Zerwürfnisses um die Grube Turow abgesagt habe. „Wir beide haben über diese Geschichte nie verhandelt. Das machen Experten.“

Streit um Turow: Visegrád-Treffen im Fokus

Der tschechische Rundfunk berichtete indessen unter Berufung auf den polnischen Server Virtualna Polska, die Warschauer Regierung erwäge sogar, die Teilnahme an den regelmäßigen Treffen der vier Visegrád-Staaten bis zur Beilegung des Streits auszusetzen. „Sollte sich dies als wahr herausstellen, bleibt von Visegrád in vielerlei Hinsicht nur eine leere Hülle“, hieß es in einem Kommentar des Prager Senders. „Auch vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen um den tschechisch-polnischen Minenstreit in Turow erweist sich die Visegrád-Gruppe nicht als echte regionale Gemeinschaft mit tiefen gemeinsamen Interessen der beteiligten Länder, sondern nur als zweckgebundene Lobbygruppe, die lediglich gemeinsam handelt, wenn es ihr in Streitigkeiten mit Brüssel passt.“

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Ironie bei all dem sei, das ausgerechnet das von den Visegrád-Staaten so oft kritisierte Brüssel eingreifen muss, wenn es um wirklich handfeste Streitigkeiten innerhalb der losen Staatengruppe gehe, so der Sender weiter. Neben Polen und Tschechien gehören auch die Slowakei und Ungarn zu den Visegrád-Staaten.

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