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Zittau

Er führt weiter die Region Liberec an

Die Bürgermeister um Martin Puta haben die Wahl gewonnen - und auch schon Koalitionspartner gefunden. Allerdings stellt einer davon eine Bedingung.

Martin Puta bleibt weiter Bezirkshauptmann in der Region Liberec.
Martin Puta bleibt weiter Bezirkshauptmann in der Region Liberec. © SZ

Die Wählervereinigung "Bürgermeister der Region Liberec" (Reichenberg) um Bezirkshauptmann Martin Puta hat zum wiederholten Mal die Kommunalwahl gewonnen. Sie erhielt 38,57 Prozent der Stimmen. Damit holt sie 45 Mandate im Parlament - vier mehr als bisher. An zweiter Stelle mit zehn Sitzen liegt die politische Bewegung ANO, die in der Opposition bleibt. Piraten und ODS haben jeweils fünf Plätze. Drei Stimmen sind an die radikale SPD gegangen.

Die Region wird für die nächsten vier Jahre eine Koalition aus den Bürgermeistern,  Bürgerdemokraten und Piraten leiten. Darauf einigten sich am Montagabend alle drei Seiten. Damit bleibt Martin Puta weiter Hauptmann. Nach der gemeinsamen Vereinbarung bekommen die Bürgermeister in dem neunköpfigen Regierungs-Rat fünf Posten. Piraten und Bürgerdemokraten erhalten jeweils zwei. Bis Ende nächster Woche wollen die Partner einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag und eine Programmerklärung abgeben, teilen sie mit.

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Zum ersten Mal tritt das neue Gremium am 27. Oktober zusammen, falls das Wahlergebnis niemand mehr anfechtet. Die Personalfragen werden erst später bekannt gegeben, weil die Partner diese noch besprechen müssen. Die Piraten stellen dabei auch eine klare Bedingung: Die beiden Bürgermeister, Dan Ramzer (Frýdlant/Friedland) und Vladimír Richter (Jilemnice/Starkenbach), sollen bis zum Jahressende die Posten in ihren Städten abgeben und ihre Kräfte auf die Region konzentrieren. "Es ist eine schwierige Entscheidung, aber ich habe sie auch hinter mir", sagt Martin Puta, der bis 2012 Bürgermeister von Hrádek  (Grottau) gewesen ist.

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