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TU verlegt Vortrag von Maas

Bundesjustizminister Heiko Maas will am kommenden Montag an der TU Dresden vor Studenten und Mitarbeitern über Fake News und Hass im Internet referieren. Nun wurde der Ort des Auftritts geändert.

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© dpa

Annechristin Bonß

Dresden.Ein kurzfristiger Termin mit einem hochkarätigen Redner aus der Politik macht der TU Dresden Probleme. Eigentlich sollte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) am kommenden Montag im Hörsaalzentrum an der Bergstraße vor Mitarbeitern und Studenten sprechen. Thema: Fake News und Hate Speech im Social Web – was der Staat dagegen tun kann und muss. Nun müssen sich die Organisatoren vom Institut für Kommunikationswissenschaft der TU erst einmal um einen anderen Veranstaltungsort kümmern.

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Denn der Kurzbesuch von Maas in Dresden bringt auch seine Kritiker auf den Plan. Bis Donnerstagmittag wurden bei der Stadtverwaltung acht Versammlungen für den Montag in Dresden angemeldet, teilt Stadtsprecher Karl Schuricht mit. Vier sollen im Ortsamtsbereich Plauen stattfinden. Dort befinden sich auch der Hauptcampus der Universität und das Hörsaalzentrum. Unter den Antragstellern ist die Bürgerinitiative Wellenlänge mit zwei Versammlungen zum Thema „Meinungsfreiheit – Gegen staatliche Zensur“. Insgesamt 200 Menschen sollen dem folgen.

Weiterhin hat der AfD Kreisverband Sächsische Schweiz – Osterzgebirge eine Kundgebung mit dem Thema „Meinungsfreiheit – Das Maas ist voll!“ angemeldet. Der Veranstalter rechnet mit 500 Teilnehmern. Außerdem liegt eine Versammlungsanzeige einer natürlichen Person mit dem Thema „Kritik ja, Hetze nein!“ vor. Hier sollen bis zu 300 Menschen kommen.

Zudem lädt die Juso Hochschulgruppe Dresden unter dem Motto „Kein Platz für rechten Populismus am Campus“ ein. Hierzu werden 150 Teilnehmer erwartet. Diese Versammlung soll auf Altstädter Flur stattfinden. Ob bereits alle Versammlungen genehmigt sind, dazu wollte sich Schuricht auf Anfrage nicht äußern. Bis zum Montag noch könnten weitere Kundgebungen dazu kommen oder sich einzelne Versammlungsorte ändern.

Die Sicherheit von Maas oder den Teilnehmern des Vortrags sieht TU-Sprecherin Kim-Astrid Magister durch die Demonstrationen nicht gefährdet. „Das Hörsaalzentrum wäre ein geeigneter Ort, auch aus Sicht der Polizei“, sagt sie. Es gehe allein um die mögliche Beeinträchtigung der Studenten. Denn parallel zum Vortrag des Ministers finden im Hörsaalzentrum verschiedene Prüfungen statt. Diese können nicht verschoben werden. Auch stehen keine anderen Räume im Campus dafür zur Verfügung. „Die Prüfungen haben absoluten Vorrang. Die angemeldeten Demonstrationen vor dem Gebäude könnten die Studierenden dabei stören“, sagt Magister.

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Die Suche nach einem Ersatz-Ort für den Vortrag ist gar nicht so einfach. „Wir gehen davon aus, dass der Vortrag nun außerhalb des Campus stattfindet“, sagt die TU-Sprecherin. 450 Personen hätten in den Saal im Hörsaalzentrum gepasst. Der neue Raum muss also mindestens genauso groß sein. Bis zum Freitag soll eine Lösung gefunden werden. Das Interesse für die TU-interne Veranstaltung war groß. Bereits jetzt gibt es eine lange Warteliste mit Interessenten, die bisher keine Zusage auf einen der Plätze bekommen haben. Weitere Anmeldungen werden nicht mehr entgegengenommen. (mit dpa)