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Überall Barrieren

Die Haltestellen in Zittau bilden für Behinderte große Hürden. Ein Stadtrat kämpft dafür, dass sie umgebaut werden.

Von Jan Lange

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Hinter den Kulissen der Saftpressen

Am 21. September 2019 haben Interessierte die Möglichkeit zu erfahren, wie der leckere Saft in die Flasche kommt. 

Die Haltestelle am Klosterplatz bereitet Hans-Wolfgang Kautschke mehrere Hürden. Die Bordsteine sind sehr hoch, so dass der Zittauer mit seinem Rollstuhl sie nur mit großen Mühen überwinden kann. Zudem gibt es keine sichere Fußgängerquerung. Dabei wäre es aus Sicht von Linken-Stadtrat Winfried Bruns, der auch Ortsvorsitzender des Sozialverbandes VdK ist, extrem wichtig, diese Bushaltestelle barrierefrei umzubauen. Nicht nur wegen der gesetzlichen Vorgaben. Es handelt sich um den einzigen Haltepunkt des öffentlichen Nahverkehrs innerhalb des Stadtrings. Der Klosterplatz wird von allen drei Stadtbuslinien sowie den Regionallinien 1 und 4, die beide über Großschönau nach Waltersdorf fahren, angesteuert. Dementsprechend groß ist die Nutzung der Haltestelle.

Auch die Stadtverwaltung stuft die Haltestelle Klosterplatz als sehr wichtig ein, wie aus einer Übersicht aller Bushalte hervorgeht. Die insgesamt 164 Haltestellen in der Stadt und den Ortsteilen sind darin nach Kategorien eingeteilt – von extrem wichtig bis gering wichtig. Grundlage für die Einteilung sind unter anderem das Fahrgastaufkommen, die Linienanzahl und die Lage. Die Liste beinhaltet ebenfalls Aussagen zur Barrierefreiheit. Keine einzige Haltestelle ist dabei ohne Hürden, wie auch Winfried Bruns bestätigt.

Das Personenbeförderungsgesetz schreibt aber vor, dass für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu schaffen ist. Bruns hat darauf im Stadtrat wiederholt hingewiesen. Er kritisiert, dass die Stadt kaum Anstrengungen unternimmt, die gesetzlichen Vorgaben umzusetzen. „Sie nimmt nicht zur Kenntnis, dass es das Gesetz gibt“, steht für ihn fest.

In den vergangenen Jahren seien lediglich etwa 20 000 Euro für die Instandsetzung und den Neubau von Haltestellen im Stadthaushalt eingeplant gewesen. Dabei kostet laut Bruns der barrierefreie Umbau von nur einer Haltestelle bis zu 26 000 Euro. Für den Bau einer Wartehalle sind nach seinen Worten weitere 13 000 Euro nötig.

Auf insgesamt vier Millionen Euro schätzt Bruns den Investitionsbedarf für alle Zittauer Haltestellen. Der Großteil davon könnte zwar über Fördermittel finanziert werden – für den Neubau oder die Sanierung einer Haltestelle gibt es 75 Prozent –, dennoch käme auf die Stadt Zittau ein Eigenanteil von gut einer Million Euro zu.

Für welche Haltestellen die Stadt Zittau im kommenden Doppelhaushalt 2019/2020 Geld für die Barrierefreiheit einstellen will, hat Pressesprecher Kai Grebasch auf SZ-Anfrage nicht mitgeteilt. In der Auflistung der Bushalte ist zumindest der Ausbau der Haltestellen Südstraße und Rathenaustraße für 2019 und 2020 geplant. Auf mehr als 77 000 Euro werden dafür die Kosten geschätzt. Im Jahr 2022 ist auch der Bau der Haltestelle Löbauer Platz geplant. Ohne genaue Terminierung stehen darüber hinaus der Ausbau der Haltestellen Watzdorfheim, Abzweig Schlegel und Drausendorf-Gasthof im Plan.

Selbst wenn eine Haltestelle gebaut wird, ist nicht sicher, dass sie auch barrierefrei gestaltet wird. Bruns nennt ein Beispiel aus dem Jahr 2018. An der Neusalzaer Straße wurde dieses Jahr die Haltestelle am Gewerbegebiet Pethau erneuert – aber nicht barrierefrei, wie der VdK-Ortschef beklagt. Auf Nachfrage bei der Stadt habe man ihm erklärt, dass es sich um eine Hochwassersanierung gehandelt habe. In dem Fall musste die Haltestelle so hergerichtet werden wie zuvor. Der barrierefreie Ausbau erfolge erst im Zuge der Sanierung der B 96, für die es noch keine Terminsetzung gibt.

Die komplette Liste der Haltestellen mit ihrer Kategorisierung finden Sie unter www.sz-online.de/zittau