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Scholz über Ukraine-Kurs: "Immer schnell entschieden"

Olaf Scholz verteidigt im Fernsehen seine Ukraine-Politik. Eine direkte Beteiligung am Krieg schließt er weiter aus - und warnt vor einer Eskalation.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag im Fernsehen seinen Ukraine-Kurs verteidigt.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag im Fernsehen seinen Ukraine-Kurs verteidigt. © Michael Kappeler/dpa

Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Vorwurf der Zögerlichkeit bei der Unterstützung der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland zurückgewiesen. "Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgestimmt", sagte er am Montag in der ZDF-Sendung "Was nun?". "Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln." Die Regierung treffe keine Entscheidung im Stil einer PR-Abteilung - "immer noch was drauf oder niemals etwas".

Scholz betonte, die geleistete finanzielle und militärische Hilfe Deutschlands und anderer Staaten habe dazu beigetragen, "dass die ukrainische Armee, die wirklich sehr erfolgreich agiert, jetzt so lange durchhalten kann gegen einen so übermächtigen Gegner". Man werde die ukrainische Armee dabei weiter unterstützen. Die Sendung können Sie hier ansehen.

Im Interview hat Scholz auch seinen Vorgänger Gerhard Schröder (beide SPD) erneut aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Es sei "völlig unvertretbar, spätestens seit dem Kriegsbeginn unmöglich", dass der frühere Bundeskanzler diese Aufgaben weiter wahrnimmt", sagte er. Ein Bundeskanzler könne seinem Vorgänger aber "keine Befehle geben", fügte er hinzu.

Mit Blick auf eine mögliche eigene Reise sagte Scholz, die Ausladung des Bundespräsidenten "steht der Sache im Weg". Im Interview betonte er: "Das kann man nicht machen. Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische Hilfe, so viel finanzielle Hilfe leistet, das gebraucht wird, wenn es um die Sicherheitsgarantien geht, die für die Zeit der Ukraine in der Zukunft wichtig sind, dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen." (dpa)