merken

Umstrittene Videokameras

Die Chemnitzer Innenstadt soll sicherer werden. Künftig sind neben Polizei und Ordnungsdienst auch Kameras im Einsatz. Nicht alle sind damit einverstanden.

© Arno Burgi/dpa

Chemnitz. Chemnitz will mehr gegen die Kriminalität im Stadtzentrum tun. Von September an werden 38 Videokameras zahlreiche Gebiete der als Kriminalitätsschwerpunkt bekannten Innenstadt überwachen. „Mit der Videoüberwachung sollen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten verhindert werden“, teilte die Stadt mit.

Es sei ein gemeinsames Projekt der Chemnitzer Verkehrs AG, der C³ Veranstaltungszentren GmbH, der Polizei Chemnitz und der Stadtverwaltung Chemnitz. Die Federführung liege bei den Verkehrsbetrieben. Die Stadt beteilige sich an den Gesamtkosten mit 420 000 Euro.

Anzeige
Baumesse verschoben? Online informieren!
Baumesse verschoben? Online informieren!

Hören und sehen Sie kostenfreie Vorträge für Bauherren, Hauseigentümer und Immobilienkäufer. Einmal anmelden, drei Tage folgen!

Die Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag hatte das Vorgehen als schweren Eingriff in die Grundrechte der Bürger kritisiert. „Wir Grünen lehnen eine solche flächendeckende Videoüberwachung ab“, erklärte Valentin Lippmann, Sprecher für Datenschutz.

Nach Angaben der Stadt haben alle Projektbeteiligten Zugriff auf die Livebilder der Kameras in den jeweiligen Gebieten. Dies solle jedoch nur bei bestimmten Anlässen geschehen. Ordnungsamt und Polizei würden im Bedarfsfall zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten Zugriff auf das Material bekommen. Die Aufnahmen würde höchstens zehn Tage gespeichert und dann gelöscht, falls innerhalb dieser Frist keine Anzeige erfolgt. Die Videoaufzeichnungen könnten der Beweissicherung und Strafverfolgung dienen, teilte die Stadt mit.

Bereits seit einiger Zeit ist die Polizei der Stadt verstärkt in der Innenstadt präsent und führt in unregelmäßigen Abständen sogenannte Komplexkontrollen durch. Mit den Kameras sollen künftig unter anderem die Bereiche vor dem Eingang der Stadthalle, der Park Am Roten Turm, die Haltestellen und Gleisbereiche auf der Straße der Nationen zwischen Brückenstraße und Rathausstraße, die Zentralhaltestelle oder auch die Fläche vor dem Kulturkaufhaus „Das Tietz“ überwacht werden.

Die Innenstadt ist nach Einschätzung der Chemnitzer Polizei ein Kriminalitätsschwerpunkt. Besonders Diebstähle, Sexualdelikte und Drogenhandel, aber auch gewalttätige Auseinandersetzungen seien dort immer wieder festgestellt worden. Bereits seit 2015 gibt es eine operative Ermittlungseinheit. (dpa)