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Ungewöhnliche Allianz

Die Stahlbranche in Europa steckt in der Krise. Firmenchefs und Belegschaften schlagen gemeinsam Alarm. Nun soll die Politik helfen. Am Montag demonstrierten Zehntausende.

© dpa

Von Wolfgang Mulke

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DREWAG als Teil des Projektes MAtchUP 

DREWAG-Maßnahmen als Teil des europäischen Forschungsprojektes MAtchUP vorgestellt

In seltener Eintracht präsentieren sich derzeit Arbeitgeber und Gewerkschaften der Stahlindustrie. Gemeinsam schlagen sie Alarm, weil sie um die Existenz der Branche in Deutschland fürchten. Gut die Hälfte der bundesweit 86 000 Beschäftigten fand sich daher auf Demonstrationen an mehreren Stahlstandorten und dem Berliner Bundeskanzleramt ein. „Die Situation ist dramatisch“, sagte der Bremer Ökonom Rudolf Hickel vor gut 1 000 Stahlwerkern in Berlin. „Es geht darum, dass wir ein Industrieland bleiben“, betonte der brandenburgische Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD).

Zwei Probleme machen der Branche zu schaffen. So müssen die Unternehmen im kommenden Jahrzehnt mehr Geld für die Rechte bezahlen, das Treibhausgas CO2 auszustoßen. Laut Hickel summieren sich die zusätzlichen Kosten dafür auf 1,4 Milliarden Euro. „Das ist eine Belastung, die der Stahl nicht aushalten kann“, glaubt der Forscher. So sieht es auch die IG Metall. „Wer der Stahlindustrie in Zukunft zu hohe Belastungen aufbürdet, verhindert Investitionen und treibt die Branche in die Krise“, sagt IG-Metall-Chef Jörg Hofmann.

Die zweite Gefahr droht den europäischen Stahlkochern durch Billigimporte aus China. Dort gibt es aufgrund der insgesamt vergleichsweise geringen Nachfrage nach Stahl erhebliche Überkapazitäten, die chinesische Hersteller zu Dumpingpreisen auf den Weltmarkt werfen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die Industrie unterstützen. „Wettbewerbsfähige Unternehmen dürfen nicht durch subventionierte Importe vom Markt verdrängt werden“, forderte Gabriel auf der größten Kundgebung in Duisburg. Er werde auch in der Klimapolitik keinem Plan zustimmen, der die Zukunft der deutschen Stahlerzeugung gefährde, versprach er den Demonstranten.

Strafzölle für chinesischen Stahl

Schon lange verlangen die Unternehmen von der EU-Kommission Hilfe gegen die Preispolitik der chinesischen Konkurrenz. Denkbar sind zum Beispiel Strafzölle für deren Einfuhr. Auf 50 bis 60 Prozent schätzt die Wirtschaftsvereinigung Stahl den Dumpinganteil an den Importen. Entsprechend hoch müssten Sanktionen ausfallen.

Eine Tonne warmgewalzter Stahl kostet derzeit rund 350 Euro. Hickel zufolge müsste ein Strafzoll von bis zu 200 Euro für die Importe erhoben werden. Die EU prüft mittlerweile, wie den Marktverwerfungen begegnet werden kann. In Deutschland gibt es noch eine ganze Reihe von Stahlerzeugern, vor allem im Ruhrgebiet, dem Saarland, den ostdeutschen Ländern und Bremen. Zusammengenommen produzieren die Unternehmen knapp 43 Millionen Tonnen Stahl im Jahr. Zwei Drittel der Erzeugung entfallen auf die drei größten Konzerne Thyssenkrupp, Arcelormittal und Salzgitter. Rein qualitativ können sie den Wettbewerbern aus Fernost gut Paroli bieten, weil sie auf Spezialstähle konzentriert sind. Rund 400 Patente melden die Unternehmen im Jahr neu an.

Ganz oben auf der Wunschliste der Branche steht eine Abschwächung der EU-Pläne für den Emissionshandel. Die Mehrkosten hält die Industrie für existenzbedrohend. Gegen diese Darstellung laufen wiederum Umweltverbände Sturm, die eine Aufweichung der Klimapolitik befürchten. Nach Berechnungen der Brüsseler Organisation „Carbon Market Watch“ hat allein die deutsche Stahlindustrie zuletzt durch den Verkauf teilweise kostenloser, aber nicht benötigter Verschmutzungsrechte 4,5 Milliarden Euro Gewinn machen können. Die Industrie bestreitet, dass sie mit den Zertifikaten einen Zusatzertrag einfahren konnte.