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Döbeln

Unklarheiten in der Krise

Die Schließung der Wochenmärkte kommentiert Jens Hoyer.

Jens Hoyer
Jens Hoyer © Elke Braun/Montage: SZ-Bildstelle

Wenn in einer Krise etwas nicht klar geregelt ist, entsteht Konfusion. Genau das ist mit den Wochenmärkten in den vergangenen Tagen passiert. Einige Städte haben ihre Wochenmärkte abgesagt. Andere wollten sie erst abhalten, um dann doch wieder umzuschwenken. Die Dritten habe ihre Märkte eröffnet – bis sie zum Teil durch die Polizei wieder geschlossen wurden. 

Das sächsische Sozialministerium begründet das Verbot der Wochenmärkte mit der Allgemeinverfügung zu den Ausgangsbeschränkungen für Bürger. Aber in dieser Verfügung vom Sonntag geht es gar nicht darum, welche Art von Handel zulässig ist! Wochenmärkte sind dort tatsächlich nicht als Ausnahmen vom Ausgehverbot aufgeführt, aber Einzelhandel für Lebensmittel. 

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Und, bitteschön, betreibt der Lebensmittelhändler auf dem Wochenmarkt etwa keinen Einzelhandel? Wie soll man daraus ableiten, dass Wochenmärkte nicht mehr gestattet sind? Muss man jetzt auch noch die Kunst beherrschen, in rechtliche Bestimmungen zwischen den Zeilen zu lesen, um im vorausschauenden Gehorsam zu interpretieren, was die Staatsregierung damit meint?

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Zumal die Logik dahinter nicht einleuchtet. Wieso soll auf einem Wochenmarkt, auf dem Mindestabstände und die gängigen Sicherheitsmaßregeln eingehalten werden, ein größeres Ansteckungsrisiko herrschen als in jedem Supermarkt, in dem die Kunden Einkaufswagen und Waren in den Regalen anfassen und sich in geschlossenen Räumen bewegen? 

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Die Situation für die kleinen Gewerbetreibenden ist ohnehin schon schwierig und die Einschnitte für die Bevölkerung sind groß genug. Da braucht es nicht noch irreführende Regularien der sächsischen Staatsregierung und Eingriffe, die man auch als Willkür ohne rechtliche Grundlage interpretieren kann.

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