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Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre nimmt Arbeit auf

Hans-Peter Friedrich kostete die Affäre den Job als Minister - für die schwarz-rote Koalition wurde der Fall Edathy zu einer ersten schweren Belastungsprobe. Jetzt kommt ein Untersuchungsausschuss.

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© dpa

Berlin. Nach monatelangen Vorbereitungen nimmt der Untersuchungsausschuss zur Kinderpornografie-Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy am Mittwoch die Arbeit auf. Die Einsetzung des achtköpfigen Gremiums durch den Bundestag ist für den Nachmittag (gegen 17.30 Uhr) geplant. Direkt im Anschluss (18.30 Uhr) soll die Runde zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen.

Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker Edathy wegen des Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie. Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts (BKA) in dem Fall untersuchen und der Frage nachgehen, ob Edathy möglicherweise vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde.

Im Mittelpunkt steht die Frage, warum das BKA die Vorwürfe gegen Edathy nicht früher verfolgte. Kanadische Fahnder hatten dem BKA bereits im Herbst 2011 Daten übergeben, in denen der SPD-Politiker namentlich als Besteller von Kinder-Nacktfotos auftauchte. Die deutschen Ermittler begannen jedoch erst im Oktober 2013 gegen ihn vorzugehen.

Nach dem Willen der SPD soll Edathy selbst nicht der erste Zeuge im Ausschuss werden. Die designierte Vorsitzende der Gremiums, Eva Högl (SPD), sagte: „Wir werden ihn laden - schließlich geht es um ihn. Aber wir werden nicht mit ihm als Zeugen anfangen.“ Edathy hat sich bereits selbst als Zeugen für den Ausschuss angeboten. Wo er sich derzeit aufhält, ist nicht bekannt.

Die Edathy-Affäre war zu einer ersten schweren Belastungsprobe für die schwarz-rote Koalition geworden und hatte zum Rücktritt von Bundesminister Hans-Peter Friedrich geführt. Der CSU-Politiker hatte den SPD-Chef Sigmar Gabriel zu Beginn der Koalitionsverhandlungen auf die Ermittlungen gegen Edathy aufmerksam gemacht. Gabriel informierte weitere SPD-Politiker. Friedrich war dann am 14. Februar wegen der Weitergabe der vertraulichen Information zurückgetreten. (dpa)