Außenministerin Annalena Baerbock reist an diesem Mittwoch vor dem Hintergrund des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine nach Washington. Bei ihrem ersten Besuch als Ministerin in den USA werde Baerbock unter anderem mit ihrem US-Amtskollegen Antony Blinken zusammentreffen, kündigte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin an. Es ist bereits das zweite persönliche Treffen der Grünen-Politikerin mit Blinken - Baerbock war mit ihm bereits kurz nach ihrem Amtsantritt im Dezember bei einem G7-Außenministertreffen in Liverpool zusammengekommen.

Baerbock unterstreiche mit ihrer Washington-Reise sehr früh in ihrer Amtszeit und kurz nach der Übernahme des Vorsitzes der Staatengruppe führender demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) Anfang des neuen Jahres die Bedeutung, die die Bundesregierung den transatlantischen Beziehungen beimesse, sagte der Sprecher.

Die Gespräche würden die Bandbreite der bilateralen Beziehungen abdecken, aber auch insbesondere die Lage rund um die ukrainische Grenze. Auch die Klimaaußenpolitik sowie das gemeinsame Engagement zur Stärkung von Demokratien würden auf der Tagesordnung stehen.

Gespräche zwischen USA und Russland geplant

Die USA werfen Russland seit Wochen einen Truppenaufbau in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird, dass russische Truppen in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Russland bestreitet solche Pläne.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit betonte, der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine werde nur politisch und nicht militärisch zu lösen sein. Der außenpolitische Berater von Kanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, werde sich noch diese Woche in Begleitung seines französischen Amtskollegen mit dem außenpolitischen Berater des russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Unabhängig davon würden Plötner und sein französischer Kollege auch mit dem außenpolitischen Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen. Einen Bericht der "Bild"-Zeitung zu einem möglichen Treffen von Scholz mit Putin im Januar wollte Hebestreit nicht bestätigen. Zum jetzigen Zeitpunkt habe er dazu nichts zu berichten.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, an den kommende Woche geplanten Beratungen im Nato-Russland-Rat sowie im Ständigen Rat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werde Deutschland auf hoher Beamtenebene teilnehmen. Am 9. und 10. Januar sind Gespräche der USA mit Russland in Genf geplant. Am 12. Januar ist eine Sitzung des Nato-Russland-Rates angesetzt - die erste seit zweieinhalb Jahren. Zudem soll es am 13. Januar Gespräche der OSZE geben.