merken
Politik

Merkel findet Trump-Sperre problematisch

Noch-US-Präsident Donald Trump wurde auf mehreren sozialen Netzwerken gesperrt. Angela Merkel fürchtet jedoch um die freie Rede.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Trump-Sperrung auf Twitter kritisch.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Trump-Sperrung auf Twitter kritisch. © John Macdougall/POOL afp/dpa

Berlin. Die Bundesregierung sieht die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump kritisch. Die Betreiber sozialer Netzwerke trügen zwar Verantwortung dafür, dass die politische Kommunikation nicht mit Hass und Anstiftung zu Gewalt vergiftet werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Die Meinungsfreiheit als Grundrecht von elementarer Bedeutung könne aber nur durch den Gesetzgeber, nicht nach der Maßgabe von Unternehmen eingeschränkt werden. Deswegen sehe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) es als problematisch an, dass die Konten des US-Präsidenten dauerhaft geschlossen worden seien.

Anzeige
Lost im Karrieredschungel
Lost im Karrieredschungel

Abitur, Ausbildung oder Studium in Dresden machen? Die AFBB, die AWV und die FHD laden zum Online-Infotag ein!

Trump wittert Verschwörung

"Es ist richtig, dass der Staat, der Gesetzgeber dazu einen Rahmen setzt", sagte Seibert zur Lage in Deutschland. Grundsätzlich problematisch sei es, was in sozialen Medien an verfälschenden und Gewalt fördernden Äußerungen gebe.

Weiterführende Artikel

Twitter sperrt Trump - dauerhaft

Twitter sperrt Trump - dauerhaft

Nach der Wahl verliert der scheidende US-Präsident Trump auch noch seine wichtigste Kommunikationsplattform: Twitter sperrt sein Konto - dauerhaft.

Facebook sperrt Donald Trump

Facebook sperrt Donald Trump

Der scheidende US-Präsident wird zeitweise auf Facebook und Instagram gesperrt. Das teilte Facebook-Gründer Zuckerberg mit.

Twitter hatte Trumps Konto @realDonaldTrump dauerhaft gesperrt und ihm damit seine wichtigste Kommunikationsplattform entzogen. Als Grund nannte Twitter das "Risiko einer weiteren Anstiftung zur Gewalt". Trump warf Twitter am Freitagabend in einer über Journalisten im Weißen Haus verbreiteten Mitteilung vor, sich mit den Demokraten verschworen zu haben, um ihn und seine Anhänger zum Schweigen zu bringen. (dpa)

Mehr zum Thema Politik