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Politik

Trump bleibt Bidens Amtseinführung fern

Der US-Präsident will nicht zur Vereidigung seines Nachfolgers Joe Biden kommen - und zeigt so sein bleibendes Missfallen für den Wahlausgang.

Donald Trump, scheidender Präsident der USA.
Donald Trump, scheidender Präsident der USA. © Patrick Semansky/AP/dpa

Washington. Donald Trump bricht mit einer langen Tradition: Der abgewählte US-Präsident will nicht an der feierlichen Amtseinführung seines Nachfolgers Joe Biden teilnehmen. Das kündigte Trump am Freitag auf Twitter an: "An alle, die gefragt haben, ich werde nicht zur Amtseinführung am 20. Januar kommen."

Der Demokrat Biden soll am 20. Januar in der US-Hauptstadt Washington als künftiger Präsident vereidigt werden. Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche der politischen Gepflogenheit, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt.

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Es war bereits zuvor spekuliert worden, dass Trump - der schon häufig unter Beweis gestellt hat, dass er sich politischen Konventionen nicht verpflichtet fühlt - der Amtseinführung Bidens fernbleiben könnte. Trump hatte die Präsidentschaftswahl im November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer verloren. Er weigerte sich über Monate, seine Niederlage einzugestehen.

Stattdessen führte Trump einen beispiellosen Feldzug gegen den Wahlausgang. Er behauptet, er sei durch massiven Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte legten aber stichhaltige Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden bislang von Gerichten abgeschmettert, auch vom Obersten US-Gericht. Trump blockierte auch lange die sonst übliche Kooperation bei der Übergabe der Regierungsgeschäfte in der Übergangsphase zwischen Wahl und Amtseinführung.

Bei einer Großkundgebung stachelte Trump am Mittwoch mit seiner Darstellung, der Wahlausgang könne umgestürzt werden, seine Anhänger auf, die daraufhin zum Kongresssitz marschierten und diesen stürmten.
Bei einer Großkundgebung stachelte Trump am Mittwoch mit seiner Darstellung, der Wahlausgang könne umgestürzt werden, seine Anhänger auf, die daraufhin zum Kongresssitz marschierten und diesen stürmten. © Jacquelyn Martin/AP/dpa

Noch bis zur offiziellen Zertifizierung der Wahlergebnisse am frühen Donnerstagmorgen (Ortszeit) im Kongress hielt Trump an der Darstellung fest, der Wahlausgang könne umgestürzt werden. Bei einer Großkundgebung stachelte er mit dieser Darstellung auch Anhänger auf, die daraufhin zum Kongresssitz marschierten und diesen stürmten. Erst nach der amtlichen Verkündung des Ergebnisses bei einer Sitzung beider Kongresskammern ließ Trump mitteilen, er werde sich nicht weiter gegen die Machtübergabe an Biden sperren.

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In einer am Donnerstagabend (Ortszeit) verbreiteten Videobotschaft betonte der Republikaner erneut, er werde sich der Amtsübergabe an Biden nicht länger weiter in den Weg stellen. "Eine neue Regierung wird am 20. Januar vereidigt werden", sagte Trump in dem Clip. "Ich konzentriere mich nun darauf, eine reibungslose, geordnete und nahtlose Machtübergabe zu gewährleisten."

Bidens Amtseinführung soll angesichts der Corona-Pandemie ohne das sonst bei der Amtsübergabe übliche Massenpublikum stattfinden. (dpa)

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