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Vattenfall will Millionen von Städten zurück

Schlechte Nachricht für Orte wie Weißwasser und Boxberg: Der Energiekonzern Vattenfall fordert von Lausitzer Kommunen voraussichtlich die gesamten Gewerbesteuereinnahmen für 2014 zurück.

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Cottbus. Schlechte Nachricht für Orte wie Weißwasser und Boxberg: Der Energiekonzern Vattenfall fordert von Lausitzer Kommunen voraussichtlich die gesamten Gewerbesteuereinnahmen für 2014 zurück. Das teilte das Unternehmen gestern in Cottbus mit und bestätigte damit einen Bericht der Lausitzer Rundschau. Der schwedische Staatskonzern begründet das mit fallenden Strompreisen. Dadurch sei das Geschäft mit Braunkohle auch in der Bilanz weniger wert.

In einer Stellungnahme hieß es: „Dies führt für die betreffenden Länder und Kommunen voraussichtlich zu einer Halbierung der Steuerzahlungen in 2015 und zu Steuererstattungen für das Jahr 2014 in 2016.“ Eine Sprecherin sagte, dass voraussichtlich alle vorausgezahlten Gewerbesteuern für 2014 zurückverlangt werden.

Für viele Kommunen folgt daraus, dass sie ihre Haushaltsplanungen überdenken müssen. Der Oberbürgermeister von Cottbus, Holger Kelch (CDU), sprach gestern von einem „Schlag ins Kontor“. Er gehe von Steuerausfällen in Millionenhöhe aus. Die Kommunen müssten nun die Energiepolitik des Bundes ausbaden, sagte Kelch.

Laut Vattenfall ist auch für die nächsten Jahre wegen niedriger Strompreise mit „einer ungünstigen Ergebnisentwicklung“ zu rechnen. Schon 2011 hatten Gemeinden wie Boxberg von einem Einbruch der Steuern von Vattenfall berichtet – damals wegen des Atomausstiegs. (dpa/SZ)