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Verbrecherjagd mit der Kamera

40 Autodiebe hat die Polizei in Ostsachsen mithilfe ihres Kennzeichen-Scanners gefasst. Doch das Gerät könnte noch viel mehr.

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© Robert Michalk

Bautzen. Unauffällig steht die Kamera am Straßenrand. Fahrzeug um Fahrzeug rollt vorbei. Der Computer im Einsatzwagen der Görlitzer Polizeidirektion zeigt keine Reaktion. Aber jetzt: Der silberne Skoda mit dem Hamburger Kennzeichen ist schnell unterwegs. Aus Richtung Bautzen fährt er in diesem Moment auf die B 187n, die Schnellstraße nach Zittau und zu den Grenzübergängen nach Polen und Tschechien. Treffer! Der Computer im Einsatzfahrzeug gibt zwei kurze Pieptöne von sich. Auf dem Bildschirm vor Polizeihauptmeister Thomas Meier erscheint in Sekundenbruchteilen der silberne Skoda. Kennzeichen: HH-JO 919. Hinweis: BSD.

BSD heißt: Besonders schwerer Diebstahl. Meier greift zum Funkgerät und informiert den Streifenwagen, der sich in der Nähe des Einsatzfahrzeugs postiert hat. Die Streifenwagenbesatzung nimmt die Verfolgung auf. Inzwischen hat sich Thomas Meier in die Fahndungsdatenbank geklickt: Der Skoda ist letzte Nacht in Hamburg gestohlen worden. Noch vor der nächsten Ausfahrt hat die Streife ihn eingeholt. Der Fahrer wird festgenommen.

Im Einsatzfahrzeug lehnt sich Thomas Meier zufrieden zurück. Es hat funktioniert. Der Fahrer des silbernen Skoda kann wieder freigelassen werden. Das hier ist nur eine Übung. Gemeinsam mit den tschechischen Kollegen der Bezirksdirektion Liberec demonstrieren die Beamten der Polizeidirektion Görlitz an diesem Dienstagvormittag die Fahndung mit dem automatisierten Kennzeichenerfassungssystem. Das hilft ihnen im gemeinsamen Kampf gegen die grenzüberschreitende Kriminalität – vor allem im Kampf gegen die Autoschieber.

Thomas Meier heißt eigentlich anders. Sein richtiger Name aber ist nichts für die Öffentlichkeit. Der 40-Jährige ist sozusagen Geheimnisträger. Der Polizeihauptmeister ist einer von nur drei Mitarbeitern der PD Görlitz, die Zugang zum automatisierten Kennzeichenerkennungssystem haben und das Gerät bedienen dürfen.

Jede Polizeidirektion in Sachsen verfügt über einen einzigen Kennzeichen-Scanner. Das Gerät der Görlitzer war bereits 700-mal im Einsatz, vor allem auf der A4 und auf den Bundesstraßen in Richtung Polen und Tschechien. 40 gestohlene Fahrzeuge, 20 gestohlene Kennzeichen und 120 Fahndungstreffer nach europaweit gesuchten Personen gehören zur Bilanz.

Der jüngste Treffer ist erst wenige Tage alt: Am vergangenen Freitagnachmittag erfasst das System auf der A 4 einen VW Passat aus Tschechien. Nicht länger als 0,3 Sekunden dauert es, bis der Computer das Kennzeichen mit allen 7,8 Millionen Daten abgeglichen hat, die im europaweiten Schengen-Informationssystem der Polizei gespeichert sind. Treffer! Der Passat wird im Zusammenhang mit Waffentransporten gesucht. Auf der B 6 kurz vor Löbau kann eine gemeinsame Streife von Bundes- und Landespolizei den Passat stoppen und die Täter dingfest machen.

„Das System ist keine Wunderwaffe“, sagt der Görlitzer Polizeipräsident Conny Stiehl bescheiden. „Es ist ein wichtiger Baustein für unsere Arbeit.“ Es helfe der Polizei, Straftaten zu verhindern oder beweissicher aufzuklären. „Der Erfolg gibt uns recht“, sagt Stiehl. Auch der im Zusammenhang mit der Kennzeichenerfassung immer wieder diskutierte Datenschutz bleibt stets gewahrt, betont der Görlitzer Polizeipräsident. Nur, wenn sich bei einem von der Kamera erfassten Kennzeichen tatsächlich auch ein Treffer in der Fahndungsdatenbank ergibt, wird das auf dem Bildschirm im Einsatzfahrzeug angezeigt und im PC gespeichert. Alle anderen von der Kamera erfassten Nummernschilder werden umgehend automatisch gelöscht.

Rechtlich ist der Rahmen, im dem die sächsische Polizei ihre Kennzeichen-Scanner nutzen darf, damit eng begrenzt. Eine generelle Datenspeicherung ist in Deutschland nicht erlaubt. Technisch wäre sie mit dem Gerät ohne Weiteres möglich, sagt Polizeisprecher Thomas Knaup. Für die Aufklärung von Straftaten könnte das in der Tat sehr nützlich sein. Beispielsweise könnten die Beamten mithilfe der erfassten Daten Bewegungsprofile rekonstruieren oder das Umfeld eines Tatorts nach bestimmten Fahrzeugen absuchen. So wie das beispielsweise in Tschechien üblich ist.