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Dippoldiswalde

Vereinbarung zu Straßenbau in Höckendorf

Der Ausbau der Staatsstraße wird schon jahrelang verfolgt. Nun soll es einen neuen Vertrag über die Planung geben. Ob der das Vorhaben beschleunigt?

Dieses Foto mit Bürgermeister Torsten Schreckenbach an einer Engstelle der Ortsdurchfahrt in Höckendorf entstand vor neun Jahren. Die Planungen für den Straßenbau laufen schon viel länger.
Dieses Foto mit Bürgermeister Torsten Schreckenbach an einer Engstelle der Ortsdurchfahrt in Höckendorf entstand vor neun Jahren. Die Planungen für den Straßenbau laufen schon viel länger. © Egbert Kamprath

Es ist ein Dauerbrenner in Höckendorf. Schon 2006, als Torsten Schreckenbach (BfK) zum ersten Mal zum Bürgermeister gewählt wurde, nannte er als ein Ziel den Ausbau der Staatsstraße durch den Ort. Das Ziel hat er bisher nicht erreicht, behält es aber weiterhin im Auge. 2009 hat die Gemeinde mit dem damaligen Straßenbauamt einen Vertrag geschlossen, wer bei diesem Bau welche Aufgaben übernimmt. Beide haben einen Teil davon übernommen. Denn die Gemeinde ist für die Fußwege und die Entwässerung verantwortlich, der Freistaat Sachsen aber für die Straße.

Jetzt hat das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, das Nachfolgeunternehmen des damaligen Straßenbauamts, Interesse angemeldet, dass es die Planung komplett im eigenen Haus weiterführen will. „Dort gehört die Bearbeitung letztendlich auch hin“, schreibt die Gemeindeverwaltung in ihrem Beschlussvorschlag an den Gemeinderat Klingenberg. Von Vorteil ist es sicher auch, wenn das Projekt in einer Hand liegt. Der Gemeinderat hat nun auf seiner Sitzung am nächsten Dienstag darüber zu entscheiden, ob die Gemeinde eine neue Vereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau trifft, nach der diese künftig den Hut für die Planung auf hat.

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Dabei ist aber auch die Regelung enthalten, dass erst dann gebaut werden kann, wenn bei beiden Beteiligten, dem Freistaat und der Gemeinde, die nötigen Gelder im Haushalt dafür bereitstehen. Derzeit läuft das Planfeststellungsverfahren für den Bau. Damit wären am Ende auch Enteignungen von Flächen verbunden, wenn diese für den Bau benötigt werden.

Sitzung des Gemeinderats Klingenberg am Dienstag, 9. Juni, 19 Uhr, Saal des Hotels „Erbgericht“ Höckendorf. 

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