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Vernunftehe, mehr nicht

Einer schwarz-roten Koalition in Mecklenburg-Vorpommern steht nichts mehr im Wege: Die Zustimmung von SPD und CDU auf den Parteitagen am kommenden Wochenende ist nur noch eine Formsache. Eine Liebesheirat...

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Dieter Schützüber die Große Koalition in Schwerin

Einer schwarz-roten Koalition in Mecklenburg-Vorpommern steht nichts mehr im Wege: Die Zustimmung von SPD und CDU auf den Parteitagen am kommenden Wochenende ist nur noch eine Formsache.

Eine Liebesheirat ist das Bündnis dennoch nicht: SPD-Ministerpräsident Harald Ringstorff hat vor der Wahl am 17. September nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass er am liebsten die Koalition seiner Partei mit der PDS fortsetzen würde. Aber bei einer hauchdünnen Mehrheit von nur noch einer einzigen Stimme war den Sozialdemokraten das Risiko dann doch zu groß, mit den SED-Nachfolgern weiter gemeinsam am Schweriner Kabinettstisch zu sitzen.

Die satte Mehrheit, die SPD und CDU im Landtag aufbringen, verspricht zwar stabile Verhältnisse. Aber sie ist noch lange keine Garantie dafür, dass von ihr auch wichtige Impulse ausgehen. Der Erfolg der neuen Regierung wird sich unter anderem daran messen lassen müssen, ob sie ihr Versprechen einhält, ab 2009 keine neuen Schulden mehr zu machen.

Vor zu hohen Erwartungen muss gewarnt werden. Das Beispiel der Bundesregierung zeigt, dass sich eine Große Koalition auch gegenseitig blockieren kann. Und das CDU/SPD-Bündnis in Sachsen lässt sich ebenfalls kaum als herausragendes Erfolgsmodell verkaufen. Aber in Dresden ist es wie in Schwerin: Manchmal lässt das Wahlergebnis eben nur eine Vernunftehe zu.