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Versäumnisse beim Abwasser

Mancher Grundstücksbesitzer in Reichenbach zahlt eine Abgabe nicht. Das kann ihm jetzt teuer zu stehen kommen.

Von Anja Gail

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Grundstückseigentümer aus Reichenbach und Ortsteilen haben einen Bescheid der Stadt bekommen. Sie sollen eine Kleineinleiterabgabe zahlen. Diese wird erhoben, wenn Bürger nicht nachweisen können, dass sie eine Entsorgungsanlage betreiben, die dem technisch geforderten Stand entspricht und korrekt gewartet wird. Auch, wenn die Entsorgung nicht ordnungsgemäß erfolgt, fällt die Abgabe an. Kleineinleiter sind Haushalte, die ihr Abwasser über eine abflusslose Grube oder über eine Kleinkläranlage entsorgen, die nicht in einen öffentlichen Kanal entwässert wird

Gemessen an der Bevölkerung in Reichenbach und Umgebung leben etwa fünf Prozent der Bürger mit dezentralen Anlagen. Das ist vor allem in Randlagen der Fall und überall dort, wo eine zentrale Entsorgung aus technischen oder finanziellen Gründen nicht möglich ist. Seit 2016 sind bei den Kleinkläranlagen nur noch biologische erlaubt. Dennoch gibt es Grundstückseigentümer, die nicht umgestellt haben.

Diese sind der Unteren Wasserbehörde im Landratsamt bekannt, erklärt Jörg Kolewe von den Görlitzer Stadtwerken im Reichenbacher Stadtrat. Nach Informationen von Bürgermeisterin Carina Dittrich drohen diesen Bürgern Strafen in Höhe bis zu 500 Euro. Bei der Kleineinleiterabgabe gehe es nicht um eine Abzocke der Bürger, sondern um den Schutz der Gewässer, sagt Kolewe. Der Freistaat holt sich die Abgabe von der Stadt. Allerdings lässt sich die Landesdirektion bei ihrem Bescheid Zeit. Meistens erhalten die Kommunen die Aufforderung zur Zahlung für einen bestimmten Zeitraum erst zwei Jahre später. Sie sind dazu berechtigt, sich die Abgabe von den Verursachern zurückzuholen und Verwaltungsaufwand in Rechnung zu stellen.

Im Beispiel von Reichenbach geht es bei den aktuellen Bescheiden um 2016. Einige Betroffene sind sich ihrer Versäumnisse gar nicht mehr bewusst. Dabei gibt es einfache Dinge, die Grundstückseigentümer beherzigen können, um gar nicht erst in so eine Situation zu geraten, erklärt Kolewe. Die Wartungsleistungen an einer Kleinkläranlage müssen von einem Fachbetrieb erbracht und protokolliert werden. Diese Wartungsprotokolle sind an die Stadtverwaltung oder Stadtwerke zu schicken. Dafür ist der Anlagenbesitzer verantwortlich. Er kann damit auch seine Wartungsfirma beauftragen. Die im Protokoll festgelegten Termine für die Entsorgung, zum Beispiel des Klärschlamms, müssen eingehalten werden. Letztendlich, so sagt Jörg Kolewe, muss jeder Grundstückseigentümer seinen Pflichten in Sachen Gewässerschutz nachkommen. Sollte es bei den Daten auf den Bescheiden Ungereimtheiten geben, so müssen Bürger diese innerhalb einer vierwöchigen Widerspruchsfrist klären lassen.