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Bischofswerda

Viele neue Gesichter im Stadtrat

Das Gremium in Bischofswerda nahm am Dienstag seine Arbeit auf – und hatte zuerst über Personalien zu entscheiden.

Mit einer Stimme Vorsprung wurde Robert Geburek zum Schiebocker Vize-Bürgermeister gewählt.
Mit einer Stimme Vorsprung wurde Robert Geburek zum Schiebocker Vize-Bürgermeister gewählt. © Steffen Unger

Bischofswerda. Mit der konstituierenden Sitzung am Dienstag hat der neue Bischofswerdaer Stadtrat seine Arbeit aufgenommen. In ihrer ersten Zusammenkunft versprachen die insgesamt 22 Stadträte mit dem Sprechen der Verpflichtungsformel, ihre Aufgaben zum Wohl der Stadt gewissenhaft zu erfüllen. Der Oberbürgermeister bekräftigte die Verpflichtung jedes einzelnen Stadtrates mit Handschlag und übergab jedem ein druckfrisches Taschenbuch für die Ratsarbeit.

Sachentscheidungen standen – abgesehen von der Bestellung des Oberbürgermeisters Holm Große (parteilos) zum Eheschließungsstandesbeamten – noch nicht auf der Tagesordnung, dafür jede Menge formelles Prozedere für die Räte. Kommunalpolitisches Neuland vor allem für die elf Männer und Frauen, die zum ersten Mal in dem Gremium mitarbeiten.

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Gleich nach der Verpflichtung der Stadträte durch den Oberbürgermeister wurde sein Stellvertreter gewählt. Zuvor bedankte sich Holm Große bei seinem bisherigen Vize Hans-Jürgen Stöber, der für den Posten nicht mehr kandidierte – was er sehr bedauere, so der OB. Denn sein Stellvertreter habe das Amt mit „Akribie, Herzblut und Liebe zu den Menschen ausgeübt“. Zwei Kandidaten bewarben sich um das Ehrenamt. Die Fraktionen CDU und FDP hatten Ulrich Käppler vorgeschlagen, für die Fraktion Bürger für Bischofswerda (BfB) und Linke/SPD trat Robert Geburek an. Abgestimmt wurde in geheimer Wahl. Mit hauchdünnem Vorsprung von einer Stimme lag am Ende Robert Geburek vorn. Der frischgebackene Vize-Oberbürgermeister übernahm dann bei Tagesordnungspunkt zehn – der eingangs erwähnten Ernennung des OB zum Eheschließungsstandesbeamten – auch schon zum ersten Mal die vorübergehende Sitzungsleitung. Einigen musste sich der Rat am Dienstag auch auf die Besetzung der drei beschließenden Ausschüsse. Da sie die Sitzverteilung im Rat widerspiegeln soll, entschieden die Fraktionen bereits in einer Vorab-Sitzung, dass die AfD je zwei Sitze in den Ausschüssen bekommt. CDU und die gemeinsame Fraktion von Linke und SPD dürfen ebenfalls je zwei Vertreter entsenden, BfB und FDP sind mit je einem Stadtrat vertreten.

Gewählt wurde in der konstituierenden Sitzung auch der Aufsichtsrat der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH. Auch dort kam die abgesprochene Sitzverteilung zur Anwendung. Lediglich der OB blieb außen vor. Während er in den Stadtratsausschüssen als Vorsitzender quasi gesetzt ist, müsste er in den Aufsichtsrat gewählt werden. Da er keiner Fraktion angehört, wurde er nicht zur Wahl aufgestellt. Außerdem wurden zwei Räte in die Gesellschafterversammlung der Info-Kabel GmbH und drei in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Bischofswerda-Rammenau gewählt.

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