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Vorsicht, holprig und glatt

Die Gehwege der Stadt sind derzeit eine besondere Herausforderung für Fußgänger. Die Stadt sagt, sie kann nicht überall kontrollieren.

© Norbert Millauer

Von Ines Scholze-Luft

Radebeul. Die ältere Dame ist erbost. Ihren Namen will sie zwar nicht in der Zeitung lesen. Aber von ihrem Ärger über den Zustand der Fußwege in Radebeul könne jeder wissen, erklärt die resolute Rentnerin, die mit ihren Rollator auf der Meißner Straße unterwegs ist. Oft bis zur Bahnhofstraße in West. Da müsse sie hin zum Einkaufen und zum Arzt.

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An Stellen, wo die Fußwege kaputt sind, hat sie manchmal schon ohne Schnee und Eis ihre Not. Doch der Winter macht alles noch schwerer. Nicht dass sie über meterhohe Schneeberge steigen müsste. Die meisten Hausbesitzer hätten schon geschippt oder schippen lassen, sagt die Frau. Trotzdem sei fast jeder Abschnitt irgendwie anders gefährlich. Vor allem bei den Pflastersteinen. Da rutscht das Rollatorrad schon mal in eine Spalte, sagt sie. Wenn die Steine richtig blank gefegt sind, sei das auch nicht gut. Denn kaum taut es bisschen, wird die Oberfläche ganz rutschig und meist nicht gleich wieder abgestumpft. Überhaupt vermisst sie es, dass die Winterdienstleute regelmäßig nachschauen, wie die einmal gesäuberten Wege in den folgenden Tagen aussehen. Da würden sich nämlich oft regelrechte Eisschichten bilden – und richtig Sand draufgestreut, das könnte da schon sehr helfen.

Wird es zu glatt, wie Ende der ersten Januarwoche, bleibt sie sicherheitshalber zu Hause. Trotzdem würde sie gern wissen, ob die Stadt nicht grundsätzlich mehr tun könnte für sichere Winterwege.

Personal fehlt

Alle Jahre wieder erinnert das Ordnungsamt die Anlieger unter anderem auf der städtischen Homepage an ihre Pflicht, die Gehwege vorm Grundstück von Schnee oder auftauendem Eis zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen. Für eine flächendeckende Kontrolle fehlt allerdings das Personal, heißt es aus dem Amt. Nachgeschaut wird trotzdem hier und da – im Rhythmus des normalen Außendienstes. In jedem Fall jedoch, wenn sich Bürger beschweren, betont das Amt.

Werden dabei Versäumnisse entdeckt, gibt es einen schriftlichen Hinweis. Sowie in hartnäckigen Fällen Verwarn- und Bußgeld.  Soweit ist es in Radebeul allerdings in den vergangenen Jahren nicht gekommen. Einzelne Beschwerden habe es schon gegeben – je nach Intensität von Schnee und Eis. Doch da genügte es, die betroffenen Anlieger anzuschreiben. Daraufhin hätten sie meist ihre Pflicht erfüllt. Derzeit liegen im Ordnungsamt keine konkreten Bürgerbeschwerden zum Winterdienst an Privatgrundstücken vor, so die Stadtverwaltung.

Mit Problemen durch fehlenden Winterdienst kommt die Verwaltung noch in anderer Form in Berührung. Nämlich dann, wenn ein Unfall passiert. Zwar gibt es keine Informationspflicht des Bürgers gegenüber der Stadt, und die Schadensansprüche werden auf privater Basis geregelt. Doch Anzeigen landeten bereits – wenn auch selten – auf dem Radebeuler Amtstisch. Dem folgten Verwarn- oder Bußgeld. Voraussetzung dafür ist eine eindeutige Beweislage, was bedeutet, dass Zeugen vorhanden sein müssen. Außerdem wenden sich schon mal Krankenkassen an die Stadt, mit konkreten Anfragen zu Grundstückseigentümern und nicht erledigten Winterdienstpflichten, weil im Verletzungsfall Behandlungskosten dem Verursacher angelastet werden können.

Zentraler Winterdienst besser?

Als besonderen Winterdienst-Schwerpunkt nennt das Amt kleine Nebenstraßen ohne abgegrenzten, befestigten Gehweg. Das entlässt die Anlieger nämlich nicht aus ihrer Pflicht. Auch hier müssen sie einen Gehstreifen für Fußgänger freihalten und abstumpfen – anderthalb Meter breit ab Grundstücksgrenze. Den sie wie alle anderen Winterdienstpflichtigen nur im ganz großen Ausnahmefall, bei besonderer Glättegefahr, mit Streusalz bearbeiten dürfen. Denn Salz ist laut der Radebeuler Straßenreinigungs- und Schneeräumsatzung grundsätzlich verboten. Verstöße dagegen sind der Stadt nicht bekannt. Sie hat keine Informationen, dass Streusalz unverhältnismäßig eingesetzt wird. Allerdings betrifft das nur die öffentlichen Flächen, keine privaten Grundstücke.

Abhilfe für einige dieser Ärgernisse könnte ein zentraler Winterdienst schaffen. So wurde wiederholt der Vorschlag laut, die Grundstückseigentümer könnten eine bestimmte Summe dafür zahlen, dann würden Schneeräumen und Straßenreinigung anders geregelt. Aber finanzielle Forderungen an die Bürger für solche Dienste sind nur aufgrund einer Satzung möglich, heißt es aus dem Rathaus. Doch da hat der Stadtrat sich bereits entschieden und im Jahr 2011 mehrheitlich gegen die Einführung von Straßenreinigungsgebühren gestimmt.