Bautzen. In einem Brief an den Oberbürgermeister kritisiert das Bautzener Bürgerbündnis jetzt die Demokratiepreisträgerin Annalena Schmidt. Die Mitglieder werfen der Historikerin vor, sie stehe mit Linksextremisten in Verbindung. Die Unterzeichner behaupten, Schmidt kooperiere mit der linksextremistische Vereinigung U.R.A, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. 

Als Beleg für ihre Kritik beziehen sich die Mitglieder unter anderem auf ein Statement, das die Stadtratskandidatin auf den Internetplattformen Twitter und Facebook veröffentlicht hat. Darin erklärt Annalena Schmidt, sie stünde jetzt kurz vor der Gründung eines Antifa-Vereins in Bautzen, offenkundig ironisch fügt sie hinzu: Die Abkürzung des Vereins stehe für „Alle Neubautzner*innen tolerieren irgendwie fast alles (außer Intoleranz)“. 

Im Brief des Bürgerbündnisses heißt es dazu: „Wir sehen hier keinen Spielraum für Wortspiele, denn der Name Antifa ist eindeutig belegt und die Thematik dahinter viel zu ernst.“

Auf dem Video zu erkennen

Außerdem bezieht sich das Bürgerbündnis auf ein Video im Internet. Zu sehen sind Demonstranten, die einen Wahlkampfstand der AfD am Bahnhof Dresden-Neustadt abschirmen. Im Video ist auch die Historikerin zu erkennen, die auf die Demonstranten zugeht und kurz mit ihnen spricht. 

„Wir müssen folglich davon ausgehen, dass Frau Schmidt – gemäß ihrer eigenen Ankündigung- – in absehbarer Zeit auch in Bautzen eine linksextreme Gruppe ANTIFA aufbauen möchte“, so das Bürgerbündnis. „Der Oberbürgermeister soll Annalena Schmidt dazu auffordern, sich von solchen Gruppen zu distanzieren“, sagt Steffen Tech, einer der Unterzeichner.

Die Historikerin selbst bezeichnet die Vorwürfe als absurd: „Es ist traurig, dass man keine ironischen Bemerkungen machen kann. Meine liebste antifaschistische Kampfschrift ist das Grundgesetz.“ 

Auch zu dem Video äußert sie sich. Sie habe das Geschehen anfangs nur beobachtet, sagt sie. Als sie bemerkt habe, wie die Polizisten die Demonstranten aufforderten, den AfD-Stand zu verlassen und mit der Feststellung der Personalien drohten, habe sie vermittelnd eingegriffen. Um eine Identitätsfeststellung der Demonstranten zu verhindern, habe sie versucht, eine Kundgebung anzumelden. „Ich wollte erreichen, dass sich die Demonstranten weg vom AfD-Stand hin zum Platz der Kundgebung bewegen.“ All das habe aber nichts mit der vom Bautzener Bürgerbündnis erwähnten Vereinigung U.R.A zu tun.

Der Adressat des Briefes, Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) teilt mit, dass er sich dazu nicht äußern möchte.