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Sebnitz

Landratsamt sagt Wahlen ab

Die Einwohner von Dürrröhrsdorf-Dittersbach sollten am 5. April ihren Gemeinderat und die Ortschaftsräte wählen. Jetzt kommt alles anders.

Frühestens am 20. September darf nun neu gewählt werden.
Frühestens am 20. September darf nun neu gewählt werden. © Daniel Förster

Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die für den 5. April festgesetzte Gemeinderatswahl in Dürrröhrsdorf-Dittersbach sowie die Ortschaftsratswahlen in Dobra, Porschendorf/Elbersdorf, Stürza, Wilschdorf und Wünschendorf abgesagt und die Durchführung der Nachwahlen frühestens am 20. September 2020 angeordnet. Den Wahltermin bestimmt der Gemeinderat. Das Landratsamt hat damit auf eine Weisung des Sächsischen Innenministeriums reagiert, wonach generell alle  bis April in Sachsen anberaumte Wahlen verschoben werden müssen. 

In der Begründung heißt es unter anderem, dass es durch die bestehenden Beschränkungen der Bewegungsfreiheit der Wähler und Wahlbewerber zu einer Ergebnisverzerrung komme. Zu befürchten sei dies insbesondere dann, wenn durch die im Interesse der Pandemiebekämpfung notwendigen eindringlichen Appelle aller öffentlichen Stellen, zu Hause zu bleiben und soziale Kontakte zu meiden, größere Zahlen von Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht keinen Gebrauch machen.

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Zudem sind derzeit die Möglichkeiten zum Wahlkampf faktisch unterbunden.  Durch die seit dem 22. März angeordneten Ausgangsbeschränkungen ist es auch nicht mehr möglich, Wahlwerbung zu betreiben.  Damit werde es den Wahlberechtigten massiv erschwert, sich sachgerecht zu informieren. Eine ordnungsgemäße Durchführung der Wahl sei damit nicht möglich.

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